Stegplanung sorgt für Diskussion

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. Die Planungen für den neuen Rheinsteg sorgen wieder für Diskussion. Aktueller Stein des Anstoßes sind die im Haushalt 2014 vorgesehenen Planungskosten in Höhe von 750 000 Euro.

Ob es denn in dieser Sache eine neue Beschlusslage gebe, begehrte SPD-Stadtrat Willi Hundorf zu wissen, dem dieser Posten weit zu hoch erschien. Und Grünen-Fraktionschef Heiner Lohmann ergänzte: „Es gibt den Grundsatzbeschluss, dass die Kosten die Grenze von einer Million Euro nicht überschreiten dürfen.“ Er verwunderte sich auch, dass während der Klausur des Gemeinderats in Berlin plötzlich von 1,5 Millionen Euro die Rede war.Lohmann kritisierte, dass plötzlich von einem 4,5 Meter breiten Steg die Rede war, ging man doch bislang von nur vier Metern aus.

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt informierte, der Haushaltsposten sei notwendig, um die Fördermittel aus dem Basler Agglomerationsprogramm und dem Topf der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) einfordern zu können. Diese sind grundsätzlich auch signalisiert worden, es gibt aber einen engen Zeitrahmen. Denn für diese Zuschüsse muss mit dem Projekt bis zum Jahr 2018 begonnen werden. Zudem ließ er Tiefbauamtsleiter Tobias Obert die Summer erläutern.

Demnach kostet der Wettbewerb rund 100 000 Euro. Für die Prämierung durch die mit hochkarätigen Fachleuten besetzte Jury stehen 150 000 Euro zur Verfügung. Für die Planung sind dann 1,2 Millionen Euro notwendig. „Demnach blieben bei der hälftigen Finanzierung für die deutsche Seite dann 725 000 Euro übrig“, rechnete Obert vor.

Der Verwaltungschef ergänzte noch: „Wir können uns da nicht durchmogeln. Um die Fördermittel bekommen zu können, müssen wir auch die Gegenfinanzierung darstellen“. Ob es allerdings nach dem Wettbewerb tatsächlich zu einem Baubeschluss komme, sei noch offen. Zugleich versicherte Eberhardt: „Es besteht der Beschluss, dass die Baukosten nicht die Grenze von einer Million Euro überschreiten dürfen“. Und das könne man erst einschätzen, wenn die Wettbewerbsplanungen, die laut Oberbürgermeister „von Ingenieuren gemacht werden“ vorliegen, um dann einen endgültigen Beschluss im Gemeinderat zu fassen.