Tunnel-Frage: Wie soll es weiter gehen?

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. In Sachen „A 98 mit Tunnel“ zwischen Minseln und Karsau muss umgedacht werden. Beginnen soll der Bauausschuss am kommenden Donnerstag.

Bekanntlich will das Regierungspräsidium Freiburg ohne eine Überdeckelung in die Offenlage gehen (wir berichteten). Die Verwaltung schlägt zwei Varianten für das weitere Vorgehen vor, um während der Offenlage des Abschnitts 5 der Hochrheinautobahn möglichst viel der Rheinfelder Vorstellungen auf dem Verhandlungsweg in die Planungsunterlagen zu bekommen. Erklärtes Ziel, wie es der Gemeinderat im Juli vergangenen Jahres beschloss, dass eine 400 Meter lange Überdeckelung geschaffen werden soll. Das Regierungspräsidium aber sieht sich nur verpflichtet, aus artenschutzrechtlichen Gründen, zwei Heckenbrücken für diverse Fledermausarten zu errichten.

Variante 1: Der Gemeinderatsbeschluss, der eine Überdeckelung von mindestens 400 Metern fordert, wird aufgehoben und die Stadt stimmt dem Vorschlag, nur 80 Meter zu überdeckeln, zu und steuert trotzdem bis zu einer Million Euro bei. Dadurch würde in den offengelegten Planungen eine Überdeckelung dargestellt werden. Offensichtlich hat die Regierungspräsidentin hier der Stadt Rheinfelden gleichsam „die Pistole auf die Brust gesetzt“. Denn aus der Verwaltungsvorlage geht hervor, dass diese 80-Meter-Variante die einzige darstellt, mit welcher der Bund als Straßenbaulastträger überhaupt in die Offenlage gehen würde.

Variante 2: Man hält an dem „Tunnel-Beschluss“ fest. Das aber könnte zur Folge haben, dass das Regierungspräsidium, sprich der Bund, gleichsam „auf stur“ schaltet und nur zwei „Heckenbrücken“ für die Fledermäuse vorsieht, wie sie aus artenschutzrechtlichen Gründen notwendig sind. Dann aber wäre die Platzierung eines Tunnels, was grundsätzlich im möglichen Bereich liegt, wesentlich schwieriger.

Jetzt am Donnerstag geht es für den Bau- und Umweltausschuss zunächst einmal um eine erste Güterabwägung: Die Aufhebung des Tunnel-Beschlusses, wozu die Verwaltung tendiert, kann nur der Gemeinderat herbeiführen.

Eine kann dabei angenommen werden: Die städtische Beteiligung mit einer Million Euro für Wegeumlegungen könnte schnell zur Disposition gestellt werden. Denn hiermit wollte der Gemeinderat eher seinen Tunnel durchsetzen.