Rheinfelden Warmbach will lauter mitreden

Die Oberbadische

Vorstoß: Ortsansässige Gemeinderäte planen Ausschuss für die Angelegenheiten des Stadtteils

Nollingen hat ihn, Warmbach will ihn: den Ausschuss für Angelegenheiten des Stadtteils. Von diesem ständigen Gremium erhofft man sich mehr direkte Bürgerbeteiligung und auch, dass Warmbacher Wünsche und Angelegenheiten künftig politisch besser wahrgenommen werden.

Rheinfelden. Was in Nollingen schon viele Jahre installiert ist und funktioniert, wollen allen voran die vier in Warmbach wohnenden Gemeinderäte auf den Weg bringen. Inge Thoma, Dieter Wild sowie Annette und Heiner Lohmann wollen auch für Warmbach ein ständiges Gremium auf den Weg bringen. Erste Gespräche mit dem Ältestenrat und auch der Verwaltungsspitze verliefen positiv. Auch die Fraktionen im Gemeinderat signalisierten ihre Unterstützung.

Bürgerversammlung

Geplant ist daher, im Herbst eine Bürgerversammlung zu terminieren, in der das Thema besprochen und die Initialzündung gegeben werden soll. Dabei soll auch Rainer Vierbaum als Sprecher des Nollinger Ausschusses berichten, wie es dort läuft. Danach ist dann ein entsprechender Antrag zur Einrichtung des Warmbacher Ausschusses vorgesehen. Noch in diesem Jahr wäre dann der Startschuss für ein innerörtliches Gremium möglich. „Zum Winter hin könnte es bereits die erste Sitzung geben“, hofft das Quartett.

Besetzung

Und die Besetzung des künftigen Gremiums ist wie folgt angedacht: Zum einen wären da die vier im Ortsteil wohnenden Gemeinderäte. Da sie aber nur aus zwei Parteien kommen (CDU und Grüne), sollen die jeweiligen Stellvertreter von der SPD und den Freien Wählern gestellt werden. Dazu kommen weitere drei sachkundige Bürger, ebenfalls mit Nominierung von Stellvertretern. Wer diese sachkundigen Bürger letztlich sind, dazu macht der Gemeinderat Vorschläge. Möglichst sollen es parteiunabhängige Kandidaten sein. „Insgesamt ist das Gremium ein Stück Basisdemokratie“, brachte es Wild auf den Punkt.

Bürgerwunsch

„Ich habe immer wieder von dem Wunsch gehört, auch in Warmbach einen Ausschuss einzurichten“, berichtet Thoma von ihren unzähligen Bürgergesprächen. Das Bürgerengagement im Ortsteil sei hoch, Viele wollten sich einbringen, es bedeute ein Mehr an Mitwirkungsmöglichkeit. „Und damit es tatsächlich funktioniert, brauchen wir diesen Rahmen des ständigen Ausschusses analog desjenigen in Nollingen“, so die CDU-Gemeinderätin.

„Der Ausschuss soll eine Art Sprachrohr für die Bürger und Input für anstehende Entscheidungen sein“, ergänzte Annette Lohmann. Es sei wichtig, dass in beiden Rheinfelder Ur-Gemeinden, also Nollingen und Warmbach, eine Meinungsbildung in den Gemeinderat hinein stattfinde, meinte Heiner Lohmann. „Wir wollen damit keinen Separatismus, sondern möchten Mitbestimmung im Meinungsbildungsprozess“, so der Grünen-Gemeinderat.

Dass in Warmbach eine Menge Themen diskutiert werden könnten, können sich alle vier Gemeinderäte vorstellen. Ob alter Friedhof, die beiden Spielplätze, der Verkehr auf der B 34 oder Sportstätten, Schwimmbad, geplantes neues Wohngebiet im Westen Richtung A 98-Querspange: „Wir haben ein eigenes ortsspezifisches Gemeindeleben, bei dem wir mitreden wollen“,weiß das Gemeinderats-Quartett.

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