Wie Europa mit der Schweiz gelebt wird

Rheinfelden (lu). Wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit und auch Europa gelebt werden, durfte der SPD-Europaabgeordnete Peter Simon erfahren. Bei seinem Besuch in Rheinfelden, der auf Einladung des SPD-Ortsverbands zustande gekommen war, erfuhr er einiges über den erfreulichen Austausch über die Grenze hinweg, noch dazu in ein Nicht-EU-Land. „Für die ganze Region ist das Miteinander mit der Schweiz wichtig“, machte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt deutlich. Und auch nach dem Entscheid der Eidgenossen gegen die Zuwanderung aus der EU sei klar: „Die kommunale Seite macht bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit weiter wie bisher.“

Gleichwohl kündigte Simon an, dass die Schweiz diese Entscheidung zeitverzögert spüren werde. Als erstes betroffen sieht er die im Austausch befindlichen Studenten. Aber auch in der Forschungsförderung werde es wohl zu einer Andersbewertung kommen. Natürlich werde er nie die Tür für die Schweiz schließen hin zu einem EU-Beitritt. Gleichwohl hofft der Abgeordnete aus Mannheim aber auf ein Umdenken in Politik und Bevölkerung.

Positiv beurteilte der EU-Abgeordnete hingegen die binationale Zusammenarbeit bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. Interreg-Mittel sieht er hier sinnvoll eingesetzt. „Wir wollen jetzt Planungssicherheit“, forderten SPD-Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar sowie Eberhardt und das heißt: Bis 2016 müssten die Weichen gestellt werden, wie die Umstellung von Dieselfahrzeugen, die in der Schweiz wohl nur noch im Museum zu sehen seien, so Eberhardt, auf Elektrozüge vollzogen werden kann. Frühestens dann wird mit einer Realisierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke als wichtigen Lückenschluss im ÖPNV-Netz im Jahr 2022 gerechnet.