Rathausumbau verzögert sich

Von Silke Hartenstein

Wie und wann genau Teile des Schallbacher Rathauses zu Wohnraum für zwölf Flüchtlinge ausgebaut werden, ist derzeit unklar. Bürgermeister Martin Gräßlin strich in der Sitzung am Donnerstag die „Vergabe der Trockenbauarbeiten am Rathaus“ aus der Tagesordnung.

Schallbach. Wie Gräßlin auf Anfrage erklärte, habe sich ein Teil der Gemeinderäte wegen der Ende Februar getroffenen Beschlussfassung zum Rathausumbau an die Kommunalaufsicht im Landratsamt gewandt. „Es ging um einen formalen Fehler“, bestätigte Christiane Hulla, in der Kommunalaufsichtsbehörde unter anderem für Schallbach zuständig, auf Anfrage. Ohne rechtmäßigen Gemeinderatsbeschluss, sagte Hulla, könne keine Auftragsvergabe erfolgen. Somit müsse vor der Vergabe nochmals über den Rathausumbau abgestimmt werden. Abstimmung und Vergabe der Trockenbauarbeiten könnten zu einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst werden, erklärte Hulla.

Wann genau das sein wird, ist noch nicht klar. Klar ist indes, dass die nächste Gemeinderatssitzung am 27. April ohne den Bürgermeister stattfinden wird, der zu diesem Zeitpunkt verhindert ist.

Gräßlin hatte deshalb vorgeschlagen, erst Anfang Mai wieder zusammenzukommen. Nun wird stattdessen Bürgermeisterstellvertreterin Regina Wagner die Sitzung am 27. April leiten, für die ebenfalls verhinderte Protokollführerin Monika Walter wird einer der Gemeinderäte einspringen.

Christian Iselin hatte den vorgezogenen Sitzungstermin vorgeschlagen. Ausgangspunkt hierfür war der Tagesordnungspunkt 12 „Beratungen über Anträge der Gemeinderäte“. Diese Anträge wollte Gräßlin erst in der kommenden Sitzung behandeln, da bei deren Eingang bei ihm die ohnehin stattliche Liste der Tagesordnungspunkte schon voll gewesen sei.

Iselin jedoch griff einen der Anträge auf: Dieser besagte, dass über einen Umbau des Gemeindesaals nochmals separat abgestimmt werden sollte, und zwar erst nach einem Gespräch mit den hiervon betroffenen Vereinen.

Denn wenn das erste und das Obergeschoss des Rathauses zu Wohnraum für Flüchtlinge ausgebaut werden, braucht die Verwaltung zwei Räume im Erdgeschoss, die derzeit vom Kinder- und Jugendförderverein und den Landfrauen genutzt werden. Für die beiden Vereine sollen durch Einzug zweier Wände zwei kleine Räume in der Gemeindehalle geschaffen werden, dort, wo derzeit das Hallenmobiliar gelagert wird.

Davon wiederum ist der regelmäßige Nutzer der Halle, Schallbachs Gesangverein, betroffen. Volker Fischer schlug einen Lokaltermin in der Halle zusammen mit Gemeinderäten und Vereinsvorständen vor. Der Lokaltermin ist am 13. April um 19 Uhr.

Angesichts all dieser Verzögerungen ist es ein Glück, dass der erste Flüchtling in Schallbach nicht, wie ursprünglich vom Landratsamt angekündigt, am 10. April kommt, sondern erst am 5. September. Die Gemeinde rechnet 2017 mit der Zuweisung von zwölf Flüchtlingen. Wohnraum gibt es für sie im Ort derzeit nicht.