Verbandsversammlung: Kündigung der Mitgliedschaft im TEB mehrheitlich abgelehnt
Der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau (GVV) lag in seiner jüngsten Sitzung ein Antrag der Gemeinde Schönenberg vor, aus dem Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) auszutreten. Dieses Ansinnen wurde von der Verbandsversammlung mehrheitlich abgewiesen.
Schönau (hf). Verbandsvorsitzender Peter Schelshorn informierte das Gremium darüber, dass der GVV seit 2007 Mitglied im TEB ist. Schönenberg sei nicht als eigenständige Gemeinde Mitglied, sondern nur als Bestandteil des GVV. Einen Austritt könne deshalb nicht die Gemeinde Schönenberg separat, sondern nur der GVV in seiner Gesamtheit beschließen.
Der Gemeinderat Schönenberg hatte in seiner Sitzung im Mai beschlossen, beim GVV den Antrag auf Austritt aus dem TEB zu stellen. In der Begründung von Bürgermeister Michael Quast hieß es, der GVV sei zwar seit zehn Jahren Mitglied im TEB, von der Arbeit in diesem Gremium habe während dieser Zeit weder die Gemeinde Schönenberg noch der GVV irgendetwas erfahren. „Der Gemeinderat Schönenberg ist der Ansicht, dass eine Mitgliedschaft im TEB sich in Zukunft erübrigt, zumal der GVV weit entfernt von anderen Mitgliedsgemeinden und der Vorstandschaft beheimatet ist.“ Die Gemeinde Fröhnd schloss sich dieser Einschätzung an.
In der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Gemeinde Schönenberg heißt es: „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Dreiland hat für den ganzen Landkreis Lörrach eine große Bedeutung.“ Der Trinationalen Eurodistrict Basel sei „das Gefäß für politische Belange, projektorientierte Zusammenarbeit und die gemeinsame grenzüberschreitende Gestaltung und Entwicklung des trinationalen Raumes“.
Peter Schelshorn berichtete aus seiner eigenen Arbeit im TEB und zählte die Projekte auf, mit denen sich der Verband aktuell beschäftigt: Fragen der Mobilität, des grenzüberschreitenden ÖPNV, der Tarifkooperation der Verkehrsverbünde, der Schulprojekte (etwa Sprachbildung und Schüleraustausche) und des Tourismus (hier ist etwa ein Projekt zur Entwicklung einer Regio-Radregion in Planung). Der TEB sei eine starke Stimme in der Politik, von der auch der GVV profitiere, sagte Schelshorn.
Utzenfelds Bürgermeister Harald Lais merkte an, dass er die Schönenberger Argumentation verstehen könne. Innerhalb des GVV sei viel zu wenig über den TEB und seine Arbeit berichtet worden. Der Verbandsvorsitzende sagte zu, künftig regelmäßig aus den Sitzungen des TEB zu berichten, damit eine engere Bindung des GVV zum TEB hergestellt werden könne.
Die finanzielle Belastung durch die Mitgliedschaft im TEB ist überschaubar. Die jährliche Gesamtbelastung des GVV von 1200 Euro wird nach dem Einwohnerschlüssel auf die Verbandsgemeinden umgelegt. So zahlt etwa Schönau im Jahr 514 Euro, Schönenberg 75 Euro und Fröhnd 100 Euro.
Den Antrag auf Austritt aus dem TEB hatte Schönenberg 2009 schon einmal gestellt; auch damals war der Antrag abgelehnt worden.
