Gemeinderat: Münzer und Schelshorn zum Marktthema
Schönau (pele). Zu unserem Bericht „Verzicht auf Frühlingsmarkt“ (13. April) gibt es Klärungsbedarf. Stadträtin Mechthild Münzer hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung wissen wollen, wie es zu dem entsprechenden Beschluss gekommen sei.
Bürgermeister Peter Schelshorn hatte in der Sitzung darauf verwiesen, dass der Gemeinderatsbeschluss einstimmig im Mai 2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefallen sei. Schelshorn betont im Nachhinein, er habe bereits in der Sitzung die Gründe nochmals kurz den anwesenden Bürgern bekannt gegeben. Demnach falle der Termin auf Montag, 1. Mai (Feiertag), und könne seitens der Marktbeschicker auch nicht verschoben werden. Man sei damals einstimmig zu dem Entschluss gekommen, den Frühjahrsmarkt ausfallen zu lassen, weil verschiedenste Maischenken, Vereinsfeste und Wanderungen wären und deshalb der Frühjahrsmarkt wohl wenig Resonanz erfahren würde.
Mechthild Münzer betont dagegen im Nachklang, ihr sei es bei ihrer Anfrage in der Ratssitzung nicht um die reine Terminfrage und die - nachvollziehbaren - Gründe des Ausfalls gegangen, sondern um die Frage, wann und vor allen in welcher Form die Beschlussfassung über diese Angelegenheit erfolgt sein solle. Die Antwort des Bürgermeisters sei in dieser Hinsicht nicht befriedigend gewesen, so Münzer. Denn laut Gemeindeordnung sei es gar nicht zulässig, unter dem Punkt Verschiedenes, wie geschehen, einen offiziellen Beschluss zu fassen. „Es geht darum, dass ich im Vorfeld Kenntnis haben muss, um Dinge beschließen zu können“, so Münzer. Es sei nicht in Ordnung, wenn der Ablauf des Geschehens in besagter nichtöffentlicher Sitzung im Nachhinein als offizielle Beschlussfassung des Ratsgremiums dargestellt werde.
Indes sei es nicht das erste Mal, dass die Verwaltung in dieser Art agiere. Beim nächsten Anlass dieser Art werde sie den Vorgang von der Kommunalaufsicht prüfen lassen, kündigte Münzer an.
