Schopfheim Bauchweh bei der Millionenfrage

Markgräfler Tagblatt

Schulcampus: Gemeinderat gibt Fachplanung trotz großer Bedenken wegen der Kostenxeplosion frei

Ein Ja mit „Bauchschmerzen“: Nur mit einer gehörigen Portion Skepsis gab der Gemeinderat am Montag den planerischen Weg für den Campus bei der Friedrich-Ebert-Schule frei.

Schopfheim . Zu schaffen machte dem Gremium vor allem die Kostenexplosion von ursprünglich zwölf auf nunmehr fast 30 Millionen Euro (wir berichteten). Zwar musste das Stadtparlament nur entscheiden, ob es für rund 1,3 Millionen Euro die Fachplanung in Auftrag gibt.

Doch allen am Tisch war klar: „Wenn wir das heute beschließen, gibt es kein Zurück mehr“, wie es SPD-Fraktionschef Artur Cremans ausdrückte.

Die Zahlen stimmten gewiss nachdenklich, räumte der Bürgermeister ein. Aber der Gemeinderat habe sich einmütig für den Campus entschieden und sich den siegreichen Entwurf des Wettbewerbs als Planungsgrundlage zueigen gemacht. Alle bisherigen Kostenangaben beruhten lediglich auf Schätzungen, so Christof Nitz. Erst mit der Fachplanung bekomme die Stadt verlässliche Zahlen auf den Tisch.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass bis Ende des Jahres beim Regierungspräsidium belastbare Zahlen vorliegen müssen, um den Zuschussantrag stellen zu können. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Stadt das Projekt finanziell stemmen könne, wenngleich es nicht ohne die Aufnahme von Krediten abgehen werde. „Die Finanzierung ist nicht einfach, aber machbar“, so der Bürgermeister.

Christof Nitz plädierte dafür, am Wettbewerbsentwurf festzuhalten. Die Alternative, das jetzige Technikgebäude und den neuen Eingang zu erhalten statt abzureißen, mache weder städtebaulich noch finanziell wirklich Sinn. Allerdings müsse die Stadt die Zuschüsse, die sie vor rund 15 Jahren für den damaligen Umbau erhielt, wieder zurückerstatten.

Auch der Architekt hatte zuvor betont, die eventuellen Kosteneinsparungen bei dieser Erhalt-Variante betrügen maximal etwa ein Prozent der voraussichtlichen Bausumme.

„Diese Zahlen verschlagen mir die Sprache“, betonte Thomas Gsell. Der SPD-Stadtrat fragte sich, ob die 30 Millionen am Schluss reichen werden und wie die Verwaltung ihr Versprechen einhalten könne, die Kosten bei 23 Millionen zu deckeln. Aller Ungewissheit zum Trotz solle der Gemeinderat jetzt über Planungskosten in Höhe von 1,3 Millionen Euro entscheiden - „das fällt mir sehr schwer“, räumte Gsell ein.

Josua Kalt (Grüne) bezeichnete den Campus zwar als „gute Sache“, machte seinerseits aber auch ein Fragezeichen hinter die hohen Kosten.

Ins selbe Horn stieß Andreas Kiefer von den Unabhängigen. Wenn die Stadt den Campus verwirkliche, müsse sie andere Projekte streichen. Das müsse sie den Bürgern dann aber auch deutlich sagen.

Thomas Kuri (CDU) machte sich für die Freigabe der Planungsmittel stark. Nur so gebe es verlässliche Zahlen über die Kosten.Die geschätzten 30 Millionen bereiteten indes der CDU-Fraktionsvorsitzende Heidi Malnati Kopfzerbrechen: „Das können wir nicht stemmen“, sagte sie und forderte Einsparvorschläge.

Artur Cremans fühlte sich nach eigenen Worten durch die vorgeschlagene Planungsvergabe „unter Druck gesetzt“. Einerseits sei er Campus-Anhänger, andererseits gebe es für den Gemeinderat, falls er die Fachplanung frei gebe, kein Zurück mehr.

„Wir nehmen so oder so Geld in die Hand“, betonte der Bürgermeister. Um die Erweiterung der Ebert-Schule, den Neubau der Sporthalle und des JuZ komme die Stadt nicht herum. Mit Blick auf die versprochene Kostendeckelung bei 23 Millionen erklärte Nitz, es gebe durchaus noch „Stellschrauben“. Alle bisherigen Zahlen seien nur über „zwei dicke Daumen“ gepeilt. Er erinnerte daran, dass die Stadt beim Hochwasserschutz ein Projekt mit ähnlichen Dimensionen gemeistert habe.

Die enorme Kostensteigerung gab auch Ernes Barnet (Grüne) zu denken. Darunter müssten andere Projekte leiden.

Die Zahlen fand Teresa Klein (SPD) zwar ebenfalls bedenklich, sie plädierte trotzdem dafür, mit der Vergabe der Fachplanung den „ersten Schritt“ für das Projekt zu wagen.

Ähnlich argumentierte Mark Leimgruber (CDU), der den Campus als „Leuchtturm-Projekt“ für die nächsten Jahre bezeichnete.

„Wir sollten die mutige Entscheidung jetzt treffen“, warb Kai Horschig (Freie Wähler) für Zustimmung zur Planungsvergabe.

Der Gemeinderat lehnte schließlich den Antrag der Grünen, die Entscheidung noch einmal zu vertragen, mit großer Mehrheit ab und stimmte der Planungsvergabe mit ebenso deutlicher Mehrheit zu.

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