Elf Millionen auf der hohen Kante

Von Werner Müller

Schopfheim. „Alles im dunkelgrünen Bereich“. Der Haushalt 2015 treibt Bürgermeister Christof Nitz nicht die kleinsten Sorgenfalten auf die Stirn, im Gegenteil. Das Stadtoberhaupt blickt bei den Finanzen einmal mehr optimistisch in die nähere Zukunft.

Die Zahlen sprechen denn auch für sich. Schon im laufenden Haushaltsjahr schneidet die Stadt unterm Strich wesentlich besser ab als erwartet. „Die Gewerbesteuereinnahmen liegen derzeit mehr als drei Millionen Euro über dem Ansatz“, berichtete Kämmerer Thomas Spohn anlässlich eines Pressegespräches im Rathaus. Knapp elf Millionen Euro streicht die Stadt ein, mit 7,7 Millionen hatte sie gerechnet. Ein Großteil der zusätzlichen Einnahmen – zwei Millionen Euro - soll denn auch auf der hohen Kante landen, wo sich zum Ende des Jahres 2014 voraussichtlich gut elf Millionen Euro auftürmen werden. Geld, das die Stadt in den kommenden Jahren allerdings auch gut gebrauchen kann.

Auch im Jahr 2015 ziehen nach derzeitigen Prognosen keine dunklen Wolken über dem Schopfheimer Finanzhimmel auf. Bei einem Gesamtvolumen von knapp 46 Millionen Euro (Verwaltungsbudggt 38, Vemögensbudget 7,7 Millionen Euro) kalkuliert die Stadt (eher vorsichtig) mit Gewerbesteuereinnahmen von 8,3 Millionen Euro sowie mit einem höheren Anteil an der Einkommenssteuer – unterm Strich ein Plus von zwei Millionen Euro.

Das hat zur Folge, dass auch im kommenden Jahr im Verwaltungsbudget eine knappe Million Euro übrig bleibt, die als Zugführungsrate dem Vermögensbudget zugute kommt. Das wiederum bedeutet eine spürbare Verbesserung gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung, der zufolge die Stadt 2015 eigentlich eine „negative“ Zuführung (vom Vermögens- ins Verwaltungsbudget) in Höhe von 700 000 Euro hätte verkraften müssen. „Wir schneiden im Vergleich dazu also um 1,6 Millionen Euro besser ab“, freut sich der Kämmerer.

Dies ist um so bemerkenswerter, als die Stadt nächstes Jahr steigende Personalkosten und sinkende Finanzzuweisungen zu verkraften hat. Auf der anderen Seite kommt ihr zugute, dass sie ihre Schulden dank einer Sondertilgung um satte 1,4 Millionen Euro abbauen konnte und somit jährlich nur noch 80 000 Euro an Zinsen aufwenden muss. Im Kernhaushalt sinkt der Schuldenstand schon zum Ende des Jahres 2014 voraussichtlich auf rund 2,1 Millionen Euro – das sind pro Kopf 110 Euro.

Für Investitionen stehen im kommenden Jahr 7,7 Millionen Euro im Vermögensbudget bereit. Das Wichtigste dabei: „Wir kommen ohne neue Kredite aus“, betonen Bürgermeister und Kämmerer. Allerdings muss die Stadt zur Finanzierung ihrer Vorhaben mehr als zwei Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen. Die wichtigsten Maßnahmen sind der städtebauliche Wettbewerb für den Campus bei der Friedrich-Ebert-Schule, die Sanierung der Halle Wiechs und des THG, eine Planungsrate für die Sportstätten, der Ausbau der Scheffelstraße, Hochwasserschutz, Uehlin-Areal und Verkehrsberuhigung in der Innenstadt.

Nicht ganz so dunkelgrün wie der Haushalt 2015 gestaltet sich die Etats in den Folgejahre. Zwar haben sich in Zusammenhang mit der Zehnjahresplanung einige Vorhaben verschoben, doch unter dem Strich steht immer noch ein dickes Minus: Bis 2018 muss die Stadt – nach derzeitigem Stand – immerhin noch mehr als elf Millionen Euro Schulden machen, um all ihre Vorhaben verwirklichen zu können. Ihre jetzt noch so üppigen Rücklagen dürften nämlich bereits Ende 2017 praktisch auf null geschmolzen sein.

„Kreditaufnahmen gilt es zu vermeiden“, warnt Kämmerer Thomas Spohn und ist sich darin auch mit dem Bürgermeister einig. In den vergangenen zehn Jahren habe dies zwar geklappt, doch mit Einführung des doppischen Haushalts im Jahr 2016 seien diesbezüglich erst recht die notwendigen Entscheidungen fällig. Spohn appelliert denn auch zum wiederholten Mal, vor allem im Verwaltungsbudget seien Einsparungen unumgänglich.

Eckdaten Haushalt 2015:

Gesamtvolumen:   45,9 Mio

davon im

Verwaltungsbudget  38,1 Mio

Vermögensbudget   7,8 Mio

Zuführungsrate     0,9 Mio

Rücklagenentnahme 2,3 Mio

voraussichtlicher Schuldenstand zum 31.12.     2,05 Mio