Schopfheim „Formal war das nicht okay“

Markgräfler Tagblatt
An der Erneuerung der Heizung im Feuerwehrgerätehaus entzündete sich im BUT-Ausschuss eine Debatte. Foto: Werner Müller Foto: Markgräfler Tagblatt

Heizung der Feuerwehr: Stadträte wurden über Eilentscheidung nicht informiert

Von Petra Martin

Das Vorgehen der Stadtverwaltung bei der Beschaffung einer neuen Heizung für das Feuerwehrgebäude im Bremt hat erneut bei mehreren Stadträten großen Unmut im Bauausschuss hervorgerufen.

Schopfheim. Die Stadträte hatten indes überhaupt nichts gegen die Beschaffung einer neuen Heizung; es ging lediglich um den Alleingang der Stadtverwaltung. Schon bei der März-Sitzung des Gremiums hatten sich Stadträte darüber beschwert, dass die Verwaltung eigenmächtig Fakten geschaffen hatte. Ein von der Verwaltung beauftragtes Planungsbüro hatte drei Varianten für die Heizung ausgearbeitet, entschieden hatte aber allein die Stadtverwaltung. Allerdings sei der Eindruck erweckt worden, die Stadträte könnten noch ein Wörtchen mitreden, bemängelten einige Stadträte. Thomas Gsell sagte, er habe die Entscheidung von Bürgermeister Nitz besser nachvollziehen wollen. Über eine Eilentscheidung hätten die Stadträte per Vorlage informiert werden müssen, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans. Dies sei aber nicht geschehen.

Bürgermeister Nitz meinte, die Sache sei ganz einfach gewesen. Die Heizung bei der Feuerwehr sei kaputt gegangen, daraufhin habe sich die Notwendigkeit einer Entscheidung ergeben. Durch die Havarie habe es keinen zeitlichen Handlungsspielraum gegeben. Die Problematik alter Heizungen sei dem Gremium durch den Zehn-Jahresplan und den Energiebericht bekannt.

„Das war nicht so klar, wie Sie das darstellen“, monierte indes Artur Cremans. Es sei nicht der übliche Ablauf gewesen, in der Mitteilungsvorlage für die Sitzung im März sei davon nichts gestanden. Dies räumte Hochbauamtsleiter Bertram Ludwig ein. „Formal nicht optimal gelaufen“, gab schließlich auch Bürgermeister Nitz zu. Inhaltlich sei die Entscheidung aber okay gewesen. Andi Gsell (Unabhängige) fragte nach, ob die Gegenfinanzierung immer noch durch das Einsparen vieler anderer Maßnahmen, also über eine „Zusammenklauberei“, laufen solle. Dies bestätigte Bürgermeister Nitz. Es habe sich kein einzelner Posten finden lassen, der die Summe enthalten habe. Andi Gsell hob hervor, dass es doch erlaubt sein müsse zu hinterfragen, ob die Maßnahmen in den Ortsteilen tatsächlich verzichtbar seien.

Schließlich sprach sich der Bauausschuss einstimmig für die Vergabe der Heizungsarbeiten zum Angebotspreis von rund 68 000 Euro aus.

Umfrage

Bettina Stark-Watzinger

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Damit sollen Schüler besser auf den Kriegsfall, Pandemien und Naturkatastrophen vorbereitet werden. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading