Gegen postfaktische Äußerungen

Die aktuellen Themen und Herausforderungen zwischen Brüssel, Berlin und Breitmatt diskutierten die Schopfheimer Genossen bei ihrem Dreikönigshock.

Schopfheim. Mit Schulcampus, Vogelbachareal und „postfaktischem“ Vokabular schafften es beim Ritt durch die Kommunalpolitik neben den bekannten Dauerbrennern in diesem Jahr einige neue Stichworte in den Sattel.

Vogelbachareal und Gardner-Denver: Auch die Pläne zur Bebauung / Umgestaltung von Vogelbachareal (Mattenleestraße) und Gardner Denver werden von den Genossen gutgeheißen. „Es ist wichtig, dass sich dort etwas tut, und es wird etwas Gutes dabei herauskommen“, erklärte Fraktionssprecher Artur Cremans zum Vogelbachareal. Auch der Verkauf des Gardner-Denver-Areals an Binder + Blum als Investor findet das Okay der Genossen. Dennoch hätte die von der SPD geforderte Veränderungssperre mitsamt Architektenwettbewerb womöglich eine bessere Lösung gebracht, erklärte Cremans.

Schulcampus: „Da kam das große Erschrecken“, schilderte Artur Cremans die Reaktionen im Gemeinderat auf die Kostenexplosion in Sachen Schulcampus von anfänglich 14 auf nun geplanten 29 Millionen Euro. Der Gemeinderat habe die Kostensteigerung keineswegs „einfach durchgewunken“, verteidigte Teresa Klein die Gemeinderäte gegen Kritik aus der Dreikönigsrunde. Vielmehr habe man darauf gedrungen, nach Sparmöglichkeiten zu suchen. Die Verwaltung habe verkündet, die Summe durch Einsparungen auf 24 Millionen zu drücken - „wir sind gespannt“, so Cremans.

Zentralklinikum: Ein Kreiskrankenhaus in Schopfheim würde sich sicher positiv auf die ärztliche Versorgung im oberen, mittleren und kleinen Wiesental auswirken, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende mit Blick auf Schopfheim als möglichen Standort für das geplante Zentralklinikum.

Kreisrat Baier gießt Wasser in den Wein

Fraktionsvorsitzender Cremans übernahm es, die Vorteile des Schopfheimer Standortes gegenüber den Mitbewerbern aufzuführen, von der geografisch zentralen Lage im Kreis über die gute Verkehrsanbindung bis zu wirtschaftlichen Aspekten. Kreisrat Herbert Baier goss Wasser in den Wein und verwies darauf, dass sich der Mittelpunkt des Kreises für ihn an der Zahl der Einwohner bemesse – und da sei ein Standort bei Lörrach eindeutig zentraler.

SVS-Sportheim: Für den SVS sind im aktuellen Haushalt 300 000 Euro eingestellt; weitere 300 000 sind für 2018 geplant. Die 600 000 Euro seien ein durchaus stolzer Betrag, räumte Fraktionsvorsitzender Artur Cremans, aber: Nachdem eine zentrale Sportanlage nach der gescheiterten Fusion von SVS und FV Fahrnau nicht mehr realisierbar gewesen sei, sei es nun darum gegangen, „das über 40 Jahre alte Problem eines hinfälligen Sportheims endlich zu lösen.“

Cremans betonte, dass das Einstellen der Mittel auf Anträge der SPD zurückgehe und stellte sich damit gegen die „postfaktische“ Behauptung der Unabhängigen, die die Lösung des Themas Sportheim für sich reklamierten. Ohnehin seien diese gerade dabei, „sich zu zerbröseln“.

Breitband: „Irgendwie Funkstille“ diagnostizierte Ulrich ausgerechnet beim Thema Breitband: Während in anderen Gemeinden des Landkreises offenbar rege Aktivitäten liefen, höre man davon in Schopfheimer nichts. Die SPD habe daher einen Sachstandsbericht beantragt. Weiter habe die SPD Sachstandsberichte zu den Themen Hochwasserschutz, Datensicherheit in der Stadtverwaltung und Entwässerung der B 518 gestellt, ergänzte Artur Cremans.

Schopfheim (jab). Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist nach Ansicht des Ortsvereinsvorsitzenden Peter Ulrich „das wohl dringlichste Problem in Schopfheim“. Geschlagene 700 Parteien befänden sich auf der Warteliste der Wohnbau Lörrach für Schopfheim – „das ist dramatisch“, so Ulrich.

Immerhin habe der Gemeinderat erreicht, dass sich die Wohnbau Lörrach mit 70 Wohnungen an der Bebauung des Eisweihers beteiligt. „So sollte wenigstens ein Teil der neuen Wohnungen einer weniger zahlungskräftigen Klientel zugänglich sein“, hofft der Ortsvereinsvorsitzende.

Er betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig es für die Stadt sei, ein ausgewogenes Sozialgefüge zu erhalten.

Indem die Stadt eine Einlage in Höhe von geplant einer Million Euro in die Wohnbau einbringe, unterstreiche sie ihr Engagement für sozial gerechten Wohnungsbau. Auch für die Zukunft sei ein Engagement der Lörracher Wohnbau „der sicherste Weg, auf nachhaltige Weise Sozialwohnungen zu schaffen“, zeigte sich Ulrich überzeugt – eben darauf werde die SPD-Fraktion im Gemeinderat auch künftig ihr Augenmerk richten.

In diesem Sinne plädierte Ulrich dafür, die Wohnbau auch für das geplante Bebauungsgebiet Breitmatt (ehemaliges Bockbiergelände hinter dem Gymnasium) mit ins Boot zu holen.

Neben den Initiativen vor Ort seien Landes- und Bundespolitik gefragt, den richtigen Rahmen zu schaffen; die SPD habe hier bereits finanzielle und gesetzliche Initiative ergriffen und benötige nun die Unterstützung der Koalitionspartner.

Fraktionsvorsitzender Artur Cremans mahnte, über die Grenzen der jeweiligen Baugebiete hinaus zu blicken: „Die starke Erweiterung des Wohnungsbaus erfordert ein Überprüfung der innerstädtischen Verkehrsführung“, betonte er.