Kein effektives Controlling im Rathaus

Über „eine gute Zusammenarbeit“ in zahlreichen Gremien freute sich Heiko Weide bei der Hauptversammlung der Unabhängigen.

Schopfheim (hjh). Der Vorsitzende berichtete, auch seine Hausbesuche bei den Mitgliedern hätten sich bewährt. Die vielen Gespräche und Diskussionen flössen mit in die Arbeit der Mandatsträger ein.

Natürlich waren in der Runde die Finanzen der Stadt ein Thema. Speziell standen der KiTa-Neubau in Langenau und der Schulcampus im Fokus. Die Unabhängigen monierten, dass seitens der Verwaltung kein effektives Controlling stattfinde, weshalb die permanente Überschreitung der Kostenrahmen an der Tagesordnung sei, so Weide. Auch Vorschläge der Unabhängigen-Fraktion, die Friedrich-Ebert-Halle zu sanieren und dass Schulgebäude neu zu bauen sowie das ganze Schulkonzept neu zu überdenken, fänden bei Verwaltung und bei Stadräten bedauerlicherweise keine Zustimmung, so Weide, der glaubt, dass man dann lediglich über Baukosten von 15 Millionen Euro reden müsse.

Noch immer sei übrigens nicht geklärt, ob die Kommunalaufsicht die Finanzierung des Projektes akzeptiere. „Schon jetzt sind die Bürger Schopfheims mit ihren Abgaben im Vergleich zu anderen Gemeinden stark gefordert“, betonte Weide.

Hingegen freuen sich die Unabhängigen darüber, dass in Wiechs nun die große Hallen-Lösung zum Zuge kommt. Sie begrüßen laut Weide auch, dass die Stadt nach „jahrzehntelangem Kampf“ endlich die Sanierung des SVS-Sportheims mit 600 000 Euro unterstützt. Gleiches treffe für das Engagement der Stadt auf dem „preiswerten Wohnungsmarkt“ zu, das auch einer Initiative der Unabhängigen zu verdanken sei. „Eine gute Sache“, fand Heiko Weide.

Auf Kritik in der Versammlung stieß die spärliche Beleuchtung für die Kleinode in der Altstadt. So stehe das Wahrzeichen St. Michael weitestgehend im Dunkeln. Auf einen entsprechenden Brief im vergangenen Jahr habe die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass sie diesbezüglich nichts zu unternehmen gedenke.

Kreisrat Fritz Lenz rief noch einmal „die ganz schlimme Entscheidung“ zum Thema Zentralklinikum in Erinnerung, in deren Gefolge auf den Steuerzahler völlig unnötig 30 Millionen Euro an Mehrkosten zukommen werden. Lenz sprach von einer „getricksten Matrix“, deretwegen außer Lörrach kein anderer Standort „den Hauch einer Chance“ gehabt habe. Frustriert bekannte der scheidende Kreisrat, dass es nichts oder nur wenig genutzt habe, sich zu engagieren und sachkundig zu machen: „Entscheidungen laufen meistens unter Ausnutzung aller Verwaltungstricks am Kreistag vorbei“.

Bei den Wahlen bestätigten die Mitglieder sowohl den Vorsitzenden Heiko Weide als auch seinen Stellvertreter Ulrich Dick. Da sich als Schriftführer niemand zur Verfügung stellte, behält Heiko Weide diese Amt kommissarisch für ein weiteres Jahr bei. Hubert Probst sowie Bettina Bethlen und Fritz Lenz fungieren als Beisitzer. Thomas Weiß und Horst Lüttner prüfen die Kasse von Rechner Andreas Kiefer.

Die Unabhängigen planen laut Heiko Weide in diesem Jahr einen Besuch bei DRK-Ortsverein und Tafelladen, den sie mit einer Spende unterstützen wollen.