„Neue Kredite sind zu vermeiden“

Von Werner Müller

Schopfheim. Das war’s dann: Mit einer klitzekleinen Träne im Augenwinkel segnete der Gemeinderat am Montagabend den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 ab. Die formelle Verabschiedung samt traditionellen Haushaltsreden erfolgt in 14 Tagen.

Der Hauch von Wehmut hatte zwei Gründe: Zum einen ist dies der letzte Etat im so genannten kameralistischen Verfahren (ab 2016 gilt das doppische Verfahren). Zum anderen ist der Haushalt für kommendes Jahr der vielleicht letzte mit rundum guten Zahlen.

Im Vergleich zu den bisherigen Vorberatungen hatte sich der Entwurf nur geringfügig verändert – Mehrausgaben im Verwaltungsbudget schmälerten die Zuführungsrate in das Vermögensbudget um knapp 200 000 auf nunmehr 740 000 Euro, was zur Folge hat, dass die Stadt 2,5 Millionen Euro von den Rücklagen entnehmen muss, um ihre Vorhaben finanzieren zu können.

Trotz dieser rosigen Perspektiven für 2015 konnte sich Kämmerer Thomas Spohn ein paar mahnende Worte nicht verkneifen. Er erinnerte die Räte daran, dass sich die Stadt für die Jahre 2016 bis 2018 enorme Ausgaben aufgebürdet hat – 1,2 Millionen für den Hochwasserschutz, 2,1 Millionen für den Straßenbau, 8 Millionen für die Schulen und 5,3 Millionen für die Sportstätten. Unterm Strich, so Spohn, läpperten sich netto über 22 Millionen Euro an Eigenmitteln zusammen.

Im Vermögenshaushalt klaffe 2016 ein Defizit von 2,4 Millionen Euro, das durch Rücklagenentnahme noch zu decken sei, 2017 seien es sieben und 2018 gar über acht Millionen Euro. Deshalb blieb der Kämmerer bei seinem Credo: „Neue Kredite sind zu vermeiden“.

Bis auf wenige Details hatten die Räte an dem Zahlenwerk nichts mehr herumzuschrauben. Für Diskussionen sorgten nur die Planungsrate für die Sportstätten Oberfeld/Grienmatt (siehe gesonderten Artikel), die Erschließung Eisweiher und die Amtskette des Bürgermeisters.

In dieser Frage hatten die Grünen, die sich gegen ein neue Kette ausgesprochen hatten (wir berichteten), am Ratstisch einen schweren Stand.

„Die wollen nicht, dass ich hübsch herumlaufe“, rief das Stadtoberhaupt leicht ironisch das „allerwichtigste Budget“ auf. Martin Gruner, Ortsvorsteher von Kürnberg, rappelte sich zum wiederholten Mal zu einem Plädoyer für eine neuen Amtskette auf.

Dies sei ein „alter Wunsch“ aus dem Ortschaftsrat, betonte er. Denn Kürnberg sei nicht dabei. Eine Amtskette habe symbolischen Charakter, so Gruner. „Wir sind eine Stadt, das spiegelt die jetzige aber nicht wider“. Kürnberg wolle auch kein „Anhängsel“ an der alten Kette sein, womöglich nur an einem „dünnen Silberfaden“ angehängt.

Das Gremium hatte denn auch ein Einsehen und gab die eingeplanten 5000 Euro frei – lediglich Michael Straub (Grüne) blieb bei seinem Veto.

Auf verlorenem Posten stand seine Fraktion auch bei der Frage, ob die Stadt nächstes Jahr für 360 000 Euro das Neubaugebiet Eisweiher mit einer Straße erschließen soll.

Michael Straub passte dieses Vorgehen nicht. Erst einmal müsse man grundsätzlich diskutieren, wo die Stadt überhaupt noch Gebiete bebauen wolle und wie (Geschosswohnungen oder Einzel- und Reihenhäuser). „Allein die Schleife deckt den Bedarf für die nächsten zehn Jahre“, rechnete der Grüne-Fraktionssprecher vor und erinnerte daran, dass auch beim Krankenhaus, im Oberfeld und im Loh Wohnungen entstehen. Der Eisweiher sei, wenn überhaupt, geeignet für Geschosswohnungsbau, so Straub, für den es momentan aber keinen Bedarf gebe. Grundsätzlich seien Geschosswohnungen sinnvoller als Einfamilienhäuser, weil diese viermal so viel Boden versiegelten.

Hans-Jörg Klein hatte indes ein Problem damit, Leuten vorschreiben zu wollen, was ihnen in Bezug auf ihr Wohnen gut tut. „Das ist eine Anmaßung“, meinte der SPD-Stadtrat und sprach sich dafür aus, diese Frage über den Markt regeln zu lassen. Die Art der Bebauung im Eisweiher lasse sich über den Bebauungsplan regeln, jetzt gehe es erst einmal um die Erschließungsstraße.

Darauf hob auch der Bürgermeister ab, der im Übrigen davor warnte, „die ganze Stadt mit Geschosswohnungen zuzupflastern“. Vor allem junge Familien mit Kindern suchten Häuser. Mit einem Überhang an Geschosswohnungen laufe die Stadt Gefahr, sich auf Dauer Probleme mit ihrer Altersstruktur einzufangen.