Schopfheim Notunterkunft für Flüchtlinge

Markgräfler Tagblatt

Plan zur Unterbringung von Asylsuchenden in der Kulturfabrik / Gemeinderat muss beschließen

Schopfheim (ma). Der wachsende Flüchtlingszustrom hat auch Auswirkungen auf die Stadt. So kommt der Gemeinderat am 3. August zu einer Sondersitzung zusammen, in der über eine neue Notunterkunft für maximal 100 Flüchtlinge entschieden werden soll.

Angesichts der starken Zunahme der Zahl der Asylsuchenden in den vergangenen Monaten seien die Herausforderungen seit dem ersten Flüchtlingsgipfel im Herbst vergangenen Jahres nochmals in einem dramatischen Maß größer geworden, heißt es in der Vorlage der Stadtverwaltung für den Gemeinderat.

Der Landkreis Lörrach sei bislang von 160 Menschen pro Monat ausgegangen, die er aufnehmen müsste; die aktuellen Prognosen für die nächsten zwei Monate gingen aber von 470 Flüchtlingen aus. Aufgrund dieser immens ansteigenden Zahlen sei das Landratsamt erneut auf die Stadtverwaltung zugekommen mit der Bitte, bis zur Fertigstellung der Gemeinschaftsunterkunft zur Erstunterbringung von Flüchtlingen in Fahrnau eine Interimslösung zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel in Form einer Zeltstadt, erläuterte Bürgermeister Christof Nitz gestern gegenüber unserer Zeitung.

Solange die Übergangslösung belegt und aufgestellt sei, werde entsprechend der derzeitigen Vorgehensweise von einer Anschlussunterbringung für Schopfheim abgesehen. Sobald die Gemeinschaftsunterkunft in Fahrnau bezugsfertig sei, werde die Übergangslösung wieder entfernt beziehungsweise geräumt.

Die Stadtverwaltung habe auf die dringende Anfrage des Landkreises hin eine Standortanalyse für eine Interimslösung vorgenommen, teilte Bürgermeister Nitz mit. Mehrere städtische Grundstücke seien auf ihre Eignung als Notunterkunft für Flüchtlinge geprüft worden.

Die Stadtverwaltung unterbreitet dem Gemeinderat den Beschlussvorschlag, dass die Stadt dem Landkreis die Halle der Kulturfabrik für die Unterbringung von maximal 100 Flüchtlingen bis zur Bezugsfertigkeit der Container in Fahrnau zur Verfügung stellt. „Zwei Drittel der Kulturfabrik stehen leer“, erläuterte Bürgermeister Nitz.

Dabei handele es sich um eine Fläche von 600 Quadratmetern in der Kulturfabrik; sämtliche Um- und Rückbaukosten sowie die Betriebskosten seien seitens des Landkreises zu bezahlen. Die Ver- und Entsorgung für die Halle sei vorhanden, die Zentrumsnähe ideal, der Bahnhof in der Nähe, resümiert die Stadtverwaltung bei ihrer Standortanalyse.

Feste Wände, Sanitäranlagen und Nebenräume müssten noch realisiert werden, die Parkplatzfläche für die VHS müsste eingeschränkt werden. Die öffentliche Integration werde hier als „sehr gut“ eingeschätzt. Die Stadtverwaltung gebe der Halle der Kulturfabrik nach Einbeziehung aller Prüfkriterien die Priorität.

Bürgermeister Nitz sagte, entscheide sich der Gemeinderat für eine Zeltlösung als Notunterkunft, käme dafür als Ort der Oberfeldplatz in Frage. Hier werde die öffentliche Integration als „hervorragend“ bewertet. Auch hier sei die von vielen geforderte Zentrumsnähe „ideal“. Ein Teil

Zelte im Oberfeld

der Fläche sei indes an die freie evangelische Schule verpachtet; der Bolzplatz müsste verlegt werden. Ein Anschluss an das Wasser-, Abwasser- und Stromnetz sei freilich noch nicht vorhanden.

Auf Platz drei landete bei der Standortbewertung der Dammweg - dieser scheide aber praktisch genauso aus wie eine Fläche beim Fahrnauer Friedhof. Die Unterbringung im Dammweg sei aufgrund der Nähe zur Obdachlosenunterkunft problematisch. Zudem sei das Flächenpotenzial eingeschränkt, eine Integration nicht vorhanden, Zentrumsnähe nicht gegeben.

Die Fläche in Fahrnau zwischen Friedhof und Bahnlinie (Eisenbahnstraße; nicht identisch mit der Fläche für die Container-Gemeinschaftsunterkunft, die im Januar 2016 eingerichtet werden soll) wäre laut Stadtverwaltung ebenfalls problematisch, eine öffentliche Integration nur bedingt vorhanden, Zentrumsnähe nicht gegeben, Ver- und Entsorgungsleitungen müssten neu geschaffen werden. Diese Fläche ist deshalb auf Platz vier, also auf dem letzten Platz in der Rangliste der Bewertung durch die Verwaltung, gelandet.

Ganz ausgeschieden sei die Erwägung, dem Landkreis das Löwenzahnstadion in Langenau als Grundstück zur Verfügung zu stellen, da es sich in der Überschwemmungsfläche der Kleinen Wiese befinde und eine Bebauung aktuell ausgeschlossen sei, heißt es in der Verwaltungsvorlage für die Stadträte.

Die Notunterkunft solle so schnell wie möglich eingerichtet werden, sagte Bürgermeister Nitz. „Lieber gestern als heute." Positiv seien die Ergebnisse des jüngsten Flüchtlingsgipfels in Stuttgart zu werten, doch bis diese greifen, werde es noch einige Zeit dauern.

Die Sondersitzung des Gemeinderats findet am Montag, 3. August, um 18 Uhr im Rathaussaal statt.

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