Schopfheim Sicherheitsleck im Chemiesaal

Markgräfler Tagblatt

Gemeinderat sauer über neuerliche Sanierungsfälle am THG / Ortstermin mit dem BUT-Ausschuss

Von Werner Müller

Schopfheim. Kettenreaktion im Gemeinderat: Die jüngsten Hiobsbotschaften in Bezug auf die Sanierungen am THG ballten sich bei der jüngsten Sitzung zu einer kritischen Masse zusammen. Vor allem die Missstände in den Chemie- und Biologieräumen sorgten für leicht entzündliche Stimmung.

Wie berichtet, stellte sich im Gefolge des letztjährigen Schmorbrandes erst jetzt heraus, dass die Fachräume nicht mehr den aktuellen Vorschriften entsprechen und allein deswegen noch einmal 400 000 Euro Mehrkosten anfallen.

Der Bürgermeister verkündete zwar die gute Nachricht, dass die Stadt für die insgesamt gut 3,5 Millionen Euro teure Rundumsanierung aus dem Ausgleichsstock 600 000 Euro Zuschuss bekommt. Doch dies genügte nicht, um die Räte gnädig zu stimmen.

Die neuen Sicherheitsrichtlinien für die Chemieräume seien bereits über ein Jahr alt, monierte Artur Cremans. Warum habe der Gemeinderat dies nicht schon früher erfahren. „Wo war der Knoten?“, wollte der SPD-Fraktionschef wissen. Er bezweifelte zudem, dass es nötig sei, mehrere Klassen während der Sanierungsarbeiten für 150 000 Euro in Container unterzubringen.

Auch Mark Leimgruber (CDU) zeigte sich erschrocken über die Containerkosten und fragte nach Alternativen. Sei Fraktionskollege Thomas Kuri wollte wissen, ob es bei den komplexen Arbeiten keine Überschneidungen gebe.

Die späte Information über die geänderten Sicherheitsrichtlinien waren auch Hans-Jörg Klein (SPD) ein Dorn im Auge. Diese tauchten jetzt auf wie das „Kaninchen aus dem Hut“. Er bezweifelte, dass die Vorschriften eine Sanierung zwingend nach sich ziehen. Aus der Vorlage der Verwaltung jedenfalls gehe dies nicht hervor. Klein regte an, dass sich der Bauausschuss vor Ort selbst ein Bild von den Zuständen macht.

Zur Beruhigung der Gemüter konnte auch Hochbauamtsleiter Bertram Ludwig nicht beitragen, als er berichtete, dass Sicherheitsmängel eher zufällig zutage traten. Ein Schüler nämlich habe im Chemieraum eine Schere in die Steckdose gerammt. Dabei habe sich herausgestellt, dass keine Sicherheitsschalter vorhanden seien. Daraufhin habe das Bauamt die Gasleitungen abgeklemmt.

Die alten Gastische und Leitungen wolle keine Firma reparieren. Insofern sei die Situation schon „mulmig“. Zur vorübergehenden Unterbringung von mehreren Klassen in Containern während der Sanierung gebe es keine Alternative, meinte er.

Dass erst eine Schere in einer Steckdose die Sicherheitsdefizite ans Tageslicht brachte, mochte Heidi Malnati (CDU) kaum glauben.

„Verhohnepipelt“ fühlte sich sogar Michael Straub. Der Fraktionschef der Grünen hielt der Verwaltung vor, den Gemeinderat erneut mit neuen Sanierungsfällen und Mehrkosten zu überrumpeln, gerade mal sechs Wochen nachdem das Gremium für den Haushalt einen Zehnjahresplan auf den Weg gebracht habe. Die einschlägige Sicherheitsrichtlinie für Chemieräume sei seit Anfang 2013 in Kraft, ärgerte er sich und stellte die Frage, ob die Schulleitung die Stadt als Träger nicht ernst nehme oder ihr bewusst Fakten vorenthalte oder ob die Verwaltung den Gemeinderat nicht rechtzeitig informiere. Container seien in seinen Augen nicht nötig, so Straub, weil das THG im Vergleich zu vergangenen Jahren derzeit 300 Schüler weniger habe. Da müssten Klassenräume frei sein. Dies alles jedenfalls sei nicht akzeptabel, so Straub.

Spätestens danach stimmte auch am Ratstisch die Chemie nicht mehr. Der Bürgermeister fand Straubs Einlassungen „zum Kotzen“ und betonte, solche „persönlichen Angriffe“ seien „fehl am Platz“. Die Verwaltung habe vom Chemie-Problem am THG bis vor kurzem auch nichts gewusst.

Auf Nachfrage von Artur Cremans erklärte Beigeordneter Ruthard Hirschner, die Verwaltung habe vor zwei oder drei Monaten von der Problematik erfahren und somit den Gemeinderat umgehend informiert. „Wir tragen Ihnen vor, was wir wissen“, beteuerte er. Der Ratshausjurist gab zu bedenken, dass es „in erster Linie um die Sicherheit“ an der Schule gehe. Wenn notwendig, müsse man dafür auch die Prioritäten im Zehnjahresplan neu gewichten.

Bernhard Müller (Grüne) plädierte denn auch dafür, die Missstände in den Fachräumen zu beheben, „bevor uns was um die Ohren fliegt“.

Mit einem „dicken Hals“ saß indes sein Fraktionskollege Ernest Barnet am Ratstisch. Der Grund: Dauernd bekämen die Fraktionen von der Verwaltung wieder etwas Neues vorgesetzt.

„Wir können Sicherheit nicht unter Haushalts-Vorbehalt stellen“, gab Hans-Jörg Klein allem Unmut zum Trotz zu bedenken. Aber in der vorliegenden Form könne der Gemeinderat die Gesamtsanierung nicht genehmigen. Der SPD-Stadtrat sprach sich dafür aus, die mit 1,9 Millionen Euro im Haushalt veranschlagten Elektroarbeiten in den Klassenräumen auszuschreiben und über den Rest nach einem Ortstermin am THG zu entscheiden. Dafür gab es im Gremium eine große Mehrheit.

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