Schopfheim Windkraftgegner fordern Widerruf der Genehmigung

Markgräfler Tagblatt, 12.10.2016 22:00 Uhr

Schopfheim-Gersbach. Die Windkraftgegner fordern den Widerruf der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der Windkraftanlagen am Rohrenkopf. Das Landratsamt habe seine Erlaubnis aufgrund fehlerhafter Unterlagen erteilt, wird in einem Schreiben an die Lörracher Behörde behauptet. Die Windkraftgegner stützen sich auf das von ihnen in Auftrag gegebene Gutachten zur Erfassung von Revierpaaren des Rotmilans im Bereich des Windparks Schopfheim und Hasel (siehe auch nebenstehenden Bericht).

Das Gutachten befasse sich auch mit den naturschutzrechtlichen Belangen des Windparks Rohrenkopf. Für diesen Windpark habe das Landratsamt die Genehmigung erteilt, obwohl die Windkraftgegner auf ein „Dichtezentrum“ der Rotmilane auf dem Rohrenkopf hingewiesen hätten und die naturschutzfachlichen Gutachten der Investoren „mangelhaft und unvollständig“ seien, so der Anwalt der Windkraftgegner im Schreiben ans Landratsamt.

Durch das neue Gutachten werde nachgewiesen, dass die Grundlagen der Genehmigung, „die speziellen artenschutzrechtlichen Prüfungen der Investoren, unrichtig und falsch sind“, so die Windkraftgegner. „Folgerichtig handelte es sich auch um eine unrichtige immissionsschutzrechtliche Genehmigung.“ Da das Landratsamt aufgrund dieser „fehlerhafter Unterlagen“ entschieden habe und diese Unterlagen in den Verantwortungsbereich der Investoren fielen, sei ein Widerruf des Verwaltungsakts angezeigt.

Da die antragstellenden Investoren „die unrichtig erteilte Genehmigung durch Vorlage unvollständiger und falscher Gutachten bewirkt haben, trifft Behörde und Land auch keine Ersatzpflicht“, so die Windkraftgegner, die ausdrücklich auf die Amtsermittlungspflicht hinweisen.