Schopfheim „Wir gehen auf die Anrainer zu“

Markgräfler Tagblatt
Die Stadt will nach den Turbulenzen wegen der Gewässerrandstreifen auf die Anrainer zugehen. Foto: Werner Müller Foto: Markgräfler Tagblatt

Gewässerrandstreifen: Bürgermeister versucht, die Wogen zu glätten / Klagen über arrogantes Auftreten

„Wir gehen auf die Leute zu und werden sicher eine gute Lösung finden“.

Von Werner Müller

Schopfheim . Bürgermeister Christof Nitz war am Montag im Gemeinderat sichtlich bemüht, die Wogen zu glätten, die das städtische Vorgehen gegen Anlieger am Wuhr und am Floßkanal in Sachen „Gewässerrandstreifen“ ausgelöst hatte.

Die Stadt hatte, wie berichtet, etliche Anrainer schriftlich aufgefordert, „widerrechtlich“ errichtete Zäune, andere bauliche Anlagen und nicht standortgerechte Sträucher im fünf Meter breiten Uferstreifen zu entfernen.

In der Bürgerfragestunde wunderte sich Gabriele Rellermeier über einen entsprechenden Infobrief der Stadt, weil ihrer Kenntnis nach bei den Neubauten im Eisweiher eben diese Vorschriften auch nicht eingehalten seien. Dort gebe es „direkt an der Bachkante“ vielmehr Spielplätze, Zäune und Parkplätze sowie eine Mauer der Tiefgaragenzufahrt.

Der Bürgermeister betonte, die Stadt habe zwar alle 700 Anrainer an den städtischen Gewässern angeschrieben, aber nur als „Serviceleistung“. Die Aufforderung, die Zustände am Gewässerrand wieder in Ordnung zu bringen, beträfe nur wenige.

Das Wassergesetz habe sich geändert, so Christof Nitz. Die Regeln gälten für Alt-und für Neubauten. In den meisten Fällen sei die Stadt Eigentümerin des besagten Uferstreifens. Sie sei per Gesetz zur Gewässerschau verpflichtet und nehme jedes Jahr bestimmte Abschnitte unter die Lupe.

In einem Fall gebe es tatsächlich einen Zaun und eine bauliche Anlage direkt an der Oberkante des Baches. Das Land gehöre halt nun einmal der Stadt, diese Nutzung sei mit ihr nicht abgesprochen. Der Bürgermeister räumte ein, dass viele Anrainer die Gewässerstreifen seit Jahren pflegen und somit der Stadt eine Aufgabe abnehmen. Mit diesen wolle man auf jeden Fall eine Einigung erzielen. Dennoch müsse die Stadt jederzeit „Zugriff“ auf den Gewässerrandstreifen habe, „Wir gehen auf die Anlieger zu“, versicherte Nitz. Er nahm dabei eine Anregung aus den Reihen der Bürger auf und kündigte an, die Stadt werde die Anlieger zu einer Versammlung einladen, um gemeinsam mit ihnen die Situation zu klären.

„Es ist die Art und Weise, wie die Stadt mit uns umspringt“, ärgerte sich eine Anrainerin. Das Vorgehen des zuständigen Mitarbeiters sei „arrogant und unverschämt“. gewesen. Mit ihm sei eine Einigung einfach nicht möglich gewesen.

„Es gibt eine Menge Klagen über den Umgangston“, bestätigte SPD-Fraktionschef Artur Cremans und merkte an, für so etwas gebe es auch Seminar. Er sehe da einen „gewissen Bedarf“ im Rathaus, erklärte Cremans und erinnerte an einen Leitspruch des früheren Stadtkämmerers Hans Reif, der einst gesagt habe: „Wir sind für die Bürger da, und nicht die Bürger für uns“.

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