A 98: CDU-Abgeordneter Armin Schuster reagiert
Schwörstadt. „Ich kann mich nicht erinnern, wann mehr Bewegung war für den Weiterbau der Hochrheinautobahn als aktuell“, bekräftigt CDU-Bundestagsabgeordneter Armin Schuster in einer Mitteilung als Reaktion auf eine in der Presse zitierte Stellungnahme der Bürgerinitiative Bürger in Not für die A 98, in der er aufgefordert wird, für mehr Tempo zu sorgen.
Der Weiterbau sei gebremst worden durch die 2012 im Nachbarlandkreis aufgekommene Konsenstrassen-Debatte und Bestrebungen auf Seiten der Grünen, das Projekt zu einer Bundesstraße herabzustufen. Dadurch wurden neue Variantenprüfungen notwendig, was zu erheblichen Verzögerungen führte.
Aktuell sei mehr Bewegung in dem Thema als in den gesamten 30 Jahren zuvor: Aufnahme der A 98 in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030, Erteilung des „Gesehen-Vermerks“ für den Abschnitt A 98.5 durch das Bundesverkehrsministerium vor wenigen Wochen, Offenlage voraussichtlich im Herbst 2017, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Bereich Schwörstadt/Wehr Ende des Jahres und schließlich Signale, dass mit der Fertigstellung des Abschnittes A 98.4 voraussichtlich 2020 nahtlos mit dem Bau des Abschnittes A 98.5 begonnen wird.
Möglichst breite regionale Allianz gebildet
„Dies haben wir erreicht, weil wir damals eine möglichst breite regionale Allianz für die Hochrheinautobahn geschmiedet haben, bestehend aus den Bürgerinitiativen und Vertretern von CDU und SPD, darunter neben meiner Person Thomas Dörflinger, Felix Schreiner, Rita Schwarzelühr-Sutter, Hidir Gürakar und Klaus Eberhardt. Diese Allianz hat 2012 die Wende eingeleitet. Ich war dann der erste, der forderte, die ursprünglich geplante Bergtrasse zu realisieren und den Abschnitt 98.5 bis Wehr weiterzuführen“, hält Schusters Mitteilung fest. Nur diese Variante könne sicherstellen, dass die Autobahn zeitnah und zu vertretbaren Kosten weitergebaut und Schwörstadt entlastet werde.
Vertiefte Planung verzögerte Offenlage
Der Aufschub der Offenlage für den Abschnitt 98.5 ergebe sich nicht aufgrund fehlender Entscheidungen im Bund, sondern aufgrund von vertieften Planungen im Regierungspräsidium. Schuster habe bereits vor Weihnachten Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer darauf angesprochen. Ihre Begründung der Verzögerungen mit vertieften Untersuchungen bei den Umweltaspekten sei für ihn aber nachvollziehbar, daher kritisiere er das RP nicht. Wer dies tun wolle, sollte aber wissen, dass das RP eine Landesbehörde ist, auf die er keinen Einfluss habe.
Die kommenden Monate sollten genutzt werden, die verbliebenen Probleme möglichst im Konsens anzugehen. Sollte die Machbarkeitsstudie zum Ergebnis haben, dass nur die Bergtrasse zügig umzusetzen und finanziell zu verantworten sei, sollten das auch die Wehrer akzeptieren. Zugleich müsste die dann nötige Brücke bei Wehr optimal gestaltet werden, damit der Ort möglichst nicht belastet werde. Dabei dürfe auch das Ziel einer Autobahnanbindung des gesamten Hochrheins nicht aus den Augen verloren werden. Auf die nächsten beiden Jahre komme es an.
Schuster stellt in seiner Mitteilung abschließend fest: „Ich werde die A 98 weiterhin mit all meiner Kraft vorantreiben. Wer daran Zweifel hat oder eine bessere Vorgehensweise kennt, dem stehe ich gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.“
