VerbandsversammlungHaushalt 2016 verabschiedet / Auftrag für drei Schneckenpumpen vergeben
Der Abwasserverband Mittleres Wiesental wird gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Freiburg in der Klage der Gemeinde Kleines Wiesental gegen die Betriebskostenumlagen des Verbands aus 2012 und 2013 in die Berufung gehen, informierte Verbandsvorsitzender Christof Nitz in der Sitzung des Abwasserbands am Mittwoch.
Steinen (hf). Anfang 2013 erhielt die Gemeinde Kleines Wiesental einen Bescheid vom Abwasserverband über eine Verbandsumlage für das Jahr 2012 über 273 262 Euro, wovon 271 662 Euro auf die Betriebskostenumlage entfielen. Gegen diesen Bescheid erhob die Gemeinde Widerspruch, da sie sich gegenüber den anderen Gemeinden benachteiligt fühlte. Bei der Berechnung der Betriebskosten werde die besondere Situation im Kleinen Wiesental nicht hinreichend berücksichtigt. Das Landratsamt erkannte den Widerspruch nicht an, da die Berechnung der Umlage satzungsgemäß erfolgt sei.
Der Abwasserverband geht in Berufung
Daraufhin klagte die Gemeinde Kleines Wiesental gegen den Abwasserverband vor dem Verwaltungsgericht Freiburg. Das Ergebnis dieser Klage ist das am 17. September ergangene Urteil, in dem sowohl Messmethode wie Berechnungsmodus der Betriebskostenumlage als „sachwidrig und ungerecht“ verworfen werden. Gegen dieses Urteil hat das Verwaltungsgericht ausdrücklich eine Berufung zugelassen, „weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat“, wie es in der Urteilsbegründung heißt.
„Wir haben in dieser Sache im Verwaltungsrat des Abwasserverbands am 27. Oktober beraten und am 28. Oktober Berufung beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt“, informierte Nitz. „Der jetzt erwartete Entscheid im Berufungsverfahren wird endgültig sein“, erklärte der Verbandspräsident. „Dann sind die Rechtsmittel erschöpft, eine weitere Instanz wird es nicht mehr geben.“
Schneckenpumpen werden ausgetauscht
Die Sitzung der Verbandsversammlung war außerhalb des gewohnten Turnus’ einberufen worden, weil über eine Auftragsvergabe zu entscheiden war, teilte Christof Nitz mit. Den Austausch von drei Schneckenpumpen im Hebewerk Steinen vergab die Versammlung für knapp 235 000 Euro an eine Firma aus Nürnberg. Auf Nachfrage nach der auffälligen Differenz zu der vorgängigen Kostenberechnung von 404 600 Euro erklärte Bernd Springmann, dass in der Kostenberechnung auch die Kosten für die Wasserhaltung, die Mietpumpen und Unvorhergesehenes enthalten sind. Die jetzige Vergabe betreffe lediglich die drei Pumpen und deren Einbau, weitere Kosten für die genannten Positionen müssten zusätzlich erwartet werden.
