Steinen „Unglaubliches Spannungsfeld“

Markgräfler Tagblatt, 15.01.2016 00:00 Uhr

Steinen (hjh). „Es ist ein unglaubliches Spannungsfeld aus internationalen Konflikten, das uns derzeit im Bund umtreibt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) beim Neujahrsempfang seiner Partei im Restaurant Hug und warnte davor, nur schwarz oder weiß zu malen oder ihm zu unterstellen, er würde den Widerstand gegen Angela Merkel anführen, auch wenn er nicht immer einer Meinung mit der Kanzlerin sei. Vor allem die Sicherheitspolitik im Bund hinke seit Jahren hinter den Erfordernissen her, so Schuster. Er habe sich wohl den Ruf erarbeitet, ein Sicherheitsexperte zu sein. Aber in den acht Jahren seiner Tätigkeit als Abgeordneter sei er in den beiden Landkreisen, in denen er aktiv sei, gerade dreimal zu Vorträgen über innere Sicherheit verpflichtet worden. Aber „hundertfach“ zu allem anderen. Anfang September schon habe er gefordert, straffällig gewordene Asylbewerber im Eiltempo abzuschieben. Aber man habe nicht auf ihn gehört. Anfang September habe er auch gesagt: „Wenn die Europäer nicht langsam anfangen, Schengen wieder zu praktizieren, werden wir um Grenzkontrollen nicht herumkommen.“ Man habe ihn als Altvorderen abgestempelt, der die Wende nicht kapiert und die Zeit nicht verstanden habe. Er mache da mit seiner Kritik vor der eigenen Partei nicht Halt, so Armin Schuster. Auch bei der habe das Thema „Innere Sicherheit“ als „völlig unsexy“ gegolten. Jetzt drehe sich das Karussell in die entgegengesetzte Richtung.