Gewalttäter früh abfangen

Von Marco Fraune

Mehr als 800 Kilometer sind es von Weil am Rhein bis zur Hansestadt Hamburg. Der dort im Juli anstehende G20-Gipfel führt aber dazu, dass schon jetzt auch im äußersten Südwesten der Republik vorübergehende Grenzkontrollen erfolgen.

Weil am Rhein. In den vergangenen Monaten richtete die Bundespolizei verstärkt ihr Augenmerk auf die Migranten, die im Dreiländereck illegal die deutsche Schengen-Binnengrenze überqueren wollten. Seit Anfang vergangener Woche bis zum 11. Juli soll mit den verstärkten Kontrollen die Anreise potenzieller Gewalttäter ins Bundesgebiet verhindert werden. Auf erhöhte Sicherheitsanforderungen anlässlich des G20-Gipfels wird dabei verwiesen, der am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfindet und möglichst störungsfrei über die Bühne gehen soll.

Zeitlich flexible Kontrollen

Mit detaillierten Angaben zur Besetzung der Grenzübergänge in Weil am Rhein hält sich die Bundespolizei zurück. Diese seien unterschiedlich besetzt, erklärt Cora Thiele auf Anfrage unserer Zeitung. An einigen Grenzübergängen werde durchgehend und an einigen lageabhängig kontrolliert. „Das heißt, die Besetzung der Grenzübergänge erfolgt örtlich und zeitlich flexibel. Zusätzlich werden auch verdeckte Einsätze durchgeführt.“

Neben dem eigenen Personal sind bei der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein angesichts der Ankunft von deutlich mehr Flüchtlingen im Vergleich zum Vorjahr auch seit zirka einem Jahr Unterstützungskräfte im Einsatz. Diese stammen von der Direktion Bundesbereitschaftspolizei sowie der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit der Bundespolizeidirektion Stuttgart (wir berichteten). „Mit der vorübergehenden Wiedereinführung von Grenzkontrollen wurde diese Unterstützung noch einmal erhöht“, erklärt die Sprecherin. Doch zugleich sind auch Bundespolizisten aus Weil beim G20-Gipfel in Hamburg. „Aus einsatztaktischen Gründen“ könne die Bundespolizei aber keine Einsatzstärken mitteilen, liefert die Sprecherin keine Zahlen.

Staus an der Grenze

Grenzgänger, Einkaufstouristen und Reisende müssen sich darauf einstellen, dass es wegen der vorübergehenden Kontrollen zu Staus vor der Grenze kommen kann. Thiele: „Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr sind lediglich punktuell zu erwarten und werden sich auf das für die Sicherheit erforderliche Maß beschränken.“

Mehr Flüchtlinge?

Ob die Grenzwächter angesichts der verstärkten Kontrollen einen höheren Aufgriff von Flüchtlingen erwartet, beantwortet die Sprecherin ausweichend. „Die Bundespolizei bewertet ständig die Lageentwicklung auf allen Migrationsrouten. Falls erforderlich, werden geeignete Maßnahmen ergriffen und der Kräfteeinsatz flexibel an die jeweiligen Erfordernisse angepasst“, heißt es in der gelieferten Stellungnahme.