Weil am Rhein Polizei befürchtet Probleme und Gewalt

Weiler Zeitung, 21.03.2017 00:00 Uhr

Von Marco Fraune

Weil am Rhein. Die Polizei rüstet sich für den Ernstfall: Mit einem Großaufgebot wird eine Demonstration begleitet, die heute Abend von der Sparkassen-Hauptstelle in der Weiler Innenstadt zum Rheinpark in Friedlingen ziehen wird. Insgesamt werden etwa 100 Teilnehmer erwartet, wobei angesichts der Erfahrungen aus dem Vorjahr Zwischenfälle möglich sind. „Wir müssen davon ausgehen, dass es zu Problemen und unfriedlichen Aktionen kommen wird“, erklärt Polizeisprecher Dietmar Ernst auf Anfrage unserer Zeitung.

So waren die Demo-Teilnehmer im Vorjahr teilweise aggressiv aufgetreten und es kam auch zeitweise zu einer Blockade der Hauptstraße. „Wir stellen uns personell ausreichend auf den Einsatz ein“, zieht die Polizei daher ihre Rückschlüsse auf die heutige Demo.

In diesem Jahr erhält die Demo anlässlich des Neujahrsfestes der Kurden (Newroz) noch zusätzliche Brisanz durch den aktuellen Konflikt um die Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker und die scharfen Töne aus Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdogan an der Spitze. „Man muss die weltpolitische Lage mit berücksichtigen“, weiß Polizeisprecher Ernst. „Das sind Gründe, die uns dahin beeinflussen, dass wir uns auf entsprechende Szenarien einstellen.“ Dass eine friedliche Demo schnell ins Gegenteil kippen kann, ist der Polizei bewusst. „Wir haben heute eine andere Situation als in den Vorjahren.“

Gestartet wird die Demo laut Plan um 18.30 Uhr an der Sparkassen-Hauptstelle. Von hier aus soll es dann zum Rheinpark gehen, wobei der Demonstrationszug mit den üblichen Auflagen versehen ist, wie dass keine verbotenen Dinge gezeigt werden dürfen oder auch Plakate bestimmte Größen nicht überschreiten dürfen. Auch die Zahl der Fackeln ist begrenzt. „Die Veranstalter benötigen keine Genehmigung, sie müssen es nur anzeigen“, erklärt Stadtsprecherin Annette Huber. Für ein Verbot einer Demonstration sei die Messlatte hoch. „Uns liegt nichts vor, was ein Verbot rechtfertigen würde.“

Zugleich wissen Polizei und Stadt, dass unter den Teilnehmern wohl wieder viele Kurden aus Basel anreisen werden, die als gewaltbereit gelten. Darauf stellt sich die Polizei auch personell ein. „Wir hoffen, dass es ruhig bleibt“, sagt Stadtsprecherin Huber.

Darüber hinaus empfiehlt die Polizei den Bereich der Demonstration weiträumig zu umfahren, da mit Verkehrsbehinderungen gerechnet wird. Die Hauptstraße ist zeitweise auf dem Abschnitt gesperrt. Davon betroffen sind auch Seitenstraßen entlang der Route.

 
 

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