Vom Agglomerationsprogramm Basel, ein Schweizer Instrument zur Steuerung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung in Ballungsräumen, hat die Stadt bereits beim Bau der Tramlinie 8 profitiert. Auch in Zukunft soll über dieses grenzüberschreitende Programm eine Reihe weiterer Maßnahmen (siehe Info-Box) finanziell unterstützt werden. Von Siegfried Feuchter Weil am Rhein. Was es mit diesem Agglomerationsprogramm auf sich hat, verdeutlichte am Dienstagabend vor dem Bau- und Umweltausschuss Dr. Patrick Leypoldt, Geschäftsführer der Geschäftsstelle Agglo Basel. Er bekam vom Ersten Bürgermeister Christoph Huber sowie einigen Stadträten viel Lob zu hören – zum einen für die ausgezeichnete Zusammenarbeit über die Grenzen, zum anderen für die Tatsache, dass die Schweiz auch außerhalb ihrer Landesgrenzen Projekte finanziell unterstützt. Dieses Schweizer Infrastrukturprogramm hat ein Volumen von sechs Milliarden Franken, wobei 22,5 Millionen für Weiler Projekte, allen voran die Tramverlängerung bis zum Läublinpark, nach Weil am Rhein fließen können. Es werden auch Projekte im Ausland finanziert, „sofern sie für die Agglomeration einen Nutzen haben“, betonte Leypoldt und fügte hinzu: „Wir sind verpflichtet, über die Grenzen zu arbeiten, sonst gibt es kein Geld. Vor allem auch die Pendlerbeziehungen, Ausbau der S-Bahnverbindungen und des Radwegenetzes, werden unterstützt. Bei dem Agglomerationsprogramm Basel handelt es sich um einen Verein nach Schweizer Recht, dem sechs Mitglieder angehören: vier Kantone, das Elsass und der Landkreis Lörrach, wobei alle gleichberechtigt sind. Sie nehmen die Priorisierung der eingereichten Projekte vor. Und nur einstimmig beschlossene Projekte werden an den Schweizer Bund nach Bern eingereicht, der letztlich entscheidet, welche bezuschusst werden. „Es ist beeindruckend, wie groß das Finanzvolumen ist, wir wissen das zu schätzen“, sagte SPD-Fraktionssprecher Johannes Foege. „Vorbildcharakter“ attestierte er dem Schweizer Programm, das über die Grenzen hinausgehe. Foege wollte mit Blick auf die Verkehrsstaus in Friedlingen wissen, ob auch Verkehrsprojekte nach Frankreich gefördert werden. Hier verwies Leypoldt auf die Verlängerung der Tramlinie von Basel nach St. Louis. Lobende Worte für das Programm fand auch Dr. Axel Schiffmann (UFW).