Zell im Wiesental FW: Keine Unterstützung für Palme

Markgräfler Tagblatt

Von Anja Bertsch

Von Anja Bertsch

Die Zeller Kommunalpolitik nahm bei der Hauptversammlung der Freien Wähler am Freitag großen Raum ein: „Wir setzen im Gemeinderat Akzente und bringen sinnvolle Vorschläge ein - auch wenn es manchmal etwas dauert, bis diese auch angenommen werden“, waren sich Vereinsvorsitzende Hannelore Vollmer und Fraktionssprecherin Andrea Friedrich einig.

Zell (jab). Mit Blick auf die Bürgermeisterwahl wollen sich die Freien Wähler ihre offene Position bewahren: Sicherlich werde man den von SPD und CDU gemeinsam unterstützten Kandidaten Peter Palme für eine Vorstellung zu den Freien Wählern einladen, offiziell unterstützen aber werde man ihn nicht, hieß es bei der Hauptversammlung.

Grundsätzlich sei wünschenswert, dass sich mehrere Kandidaten um das Amt bewerben, und die Chancen dafür stünden mit Sicherheit nicht schlecht, war man sich sicher. Zwar gebe es bereits einen breit unterstützten Kandidaten – die offizielle Ausschreibung des Amtes aber folge ja erst noch.

Die Ratsthemen werden von der Fraktion jeweils am Sonntag vor der Sitzung vorbesprochen – Gelegenheit für Mitglieder und Bürger, den Gemeinderäten eine Rückmeldung mit in die Sitzung zu geben, warb Vorsitzende Hannelore Vollmer hier um rege Beteiligung.

Zell. Aktuelles Beispiel sei die Überlegung, die Freifläche hinter dem Fasnachtshaus für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. Von den Freien Wählern schon vor einiger Zeit ins Spiel gebracht und von der Verwaltung zunächst mit spitzen Fingern angefasst, werde dieser Vorschlag nun doch geprüft.

Einspruch kündigte Friedrich beim Thema Parkgebühren und Gebühren für die Stadthallennutzung an, die am heutigem Montag auf der Tagesordnung im Gemeinderat stehen: Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebühren für die Park-&Ride-Parkplätze am Bahnhof seien grundsätzlich kontraproduktiv, das geplante Prozedere dazuhin äußerst umständlich, da die Berechtigung vorab im Bürgerbüro mit seinen „unkonventionellen Öffnungszeiten“ erworben werden müsse. Insbesondere, wenn nur eine Wochen- oder gar nur eine Tageskarte benötigt werde, bedeute dies einen unverhältnismäßigen Aufwand, monierte Friedrich – „da fahren die Leute schlussendlich einfach doch mit dem Auto“.

Auch fehle die formale Grundlage für diese Gebühren – ebenso wie bei den ebenfalls auf der heutigen Tagesordnung stehenden Stadthallengebühren: Statt eines schlichten Gebührenbeschlusses brauche es eine Satzung und eine nachvollziehbare Gebührenkalkulation; beides liege nicht vor. „Das ganze Ding ist stümperhaft gemacht und kann so nicht beschlossen werden“, so Friedrich. Mit dem Vorschlag zur Einrichtung von bis zu 25 Parkplätzen rund ums Textilmuseum sei beim aktuellen Zeller Aufregerthema immerhin zeitnah Entspannung in Sicht.

Großes und teures Thema der nahen Zukunft seien Umbau und Sanierung von Realschule und Grundschule: Die veranschlagten Kosten seien mit 6,6 Millionen Euro zwar immens, die Maßnahmen aber seien „eine sinnvolle Investition in die Zukunft“.

Dringenden Handlungsbedarf in Sachen Verkehr haben die Untersuchungen im Rahmen des Lärmaktionsplans (LAP) insbesondere für Atzenbach aufgezeigt: „Dort gibt es extreme Belastungen“. Sofern der Gemeinderat den LAP beschließt, könnte eine erste schnelle Maßnahme die Einführung von Tempo 30 sein.

Zell (jab). Bei der Generalversammlung der Freien Wähler in Zell zeigten sich die Mitglieder zufrieden mit dem abgelaufenen Jahr.

Rückblick

Höhepunkt des vergangenen Jahres war die Feier zum 60-jährigen Bestehen der Freien Wählervereinigung Zell. „Wir haben es richtig krachen lassen und kräftig gefeiert“, zeigte sich die Vorsitzende Hannelore Vollmer in der Erinnerung noch immer beschwingt.

Wahlen

Einstimmig wiedergewählt wurden Vorsitzende Hannelore Vollmer, Stellvertreter Einar Decker, Kassierer Roland Uehlin, die Beisitzer Frank Hiepe und Elfriede Fessmann sowie die Kassenprüfer Günther Karle und Jeanette Wassmer. Das Schriftführeramt übernimmt Yvonne Sieler von Martin Rümmele. Dieser wurde von Hannelore Vollmer mit einem herzlichen Dank verabschiedet. Neu im Team der Beisitzer ist Andreas Vollmer, der den Posten von Bernd Wassmer übernimmt.

Ehrung

Für sein langjähriges Engagement in den Reihen der Freien Wählervereinigung – unter anderem als langjähriger Gemeinderat – durfte Frank Hiepe das Ehrenabzeichen entgegennehmen. In Abwesenheit wurde Bernhard Keller geehrt.

Mitglieder

Nachdem in den vergangenen Jahren etliche engagierte Mitglieder der ersten Stunde verstorben seien, brauche es dringend Nachwuchs, „der Lust auf Politik und auf unseren Verein hat“, warb Hannelore Vollmer, und verwies dabei auf den großen Vorteil der Freien Wählervereinigung: „Wir können frei entscheiden, ohne dass ein politisches Statement hintendran steht.“

Mitglieder: 52. Vorsitzende Hannelore Vollmer. Kontakt: freiewahler-zell.de.

Umfrage

Heizung

Der Ausbau des Fernwärmenetzes im Landkreis Lörrach nimmt Fahrt auf. Würden Sie, falls möglich, Ihr Haus an das Netz anschließen lassen?

Ergebnis anzeigen
loading