Verpachtet für die nächsten 30 Jahre

Von Peter Schwendele

Zell. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mit klarer Mehrheit beschlossen, die beiden Wasserkraftwerke der Stadt für die nächsten 30 Jahre an die Firma Energiedienst AG (ED) zu verpachten. Das Gros der Räte und Bürgermeister Rudolf Rümmele würdigten die Entscheidung als für die Stadt sehr wichtig und wegweisend.

Die Entscheidung für die Verpachtung der Wasserkraftwerke Schappe und Atzenbach ab 1. Mai diesen Jahres fiel bei drei Gegenstimmen von Claudia Dolzer (SPD) sowie Andrea Friedrich und Hannelore Vollmer (beide FW) in öffentlicher Sitzung. Zuvor hatte der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung die Vertragsdetails, die laut Gemeindeordnung der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, durchgearbeitet. Die Pachtzahlung wurde mit festen Beträgen für die Jahre 2014 bis 2034 festgeschrieben.

Der Vertrag wurde als Erbbaurechtsvertrag mit Betriebsverpachtung ausgestaltet. Das heißt, die Stadt bleibt Eigentümerin der Anlagen und Energiedienst übernimmt die Betriebsführung. Geregelt wurde, dass ED den wirtschaftlichen Betrieb auf eigene Rechnung durchführt und die Energienutzung in Anspruch nimmt. Eine dauerhafte Außerbetriebnahme ist nicht erlaubt. Festgeschrieben ist die Sanierung und ökologische Modernisierung der beiden Kraftwerke in umweltverträglicher Bauweise. Bei Abbruch oder wesentlichen Veränderungen gibt es eine Zustimmungsnotwendigkeit der Stadt.

Die Museumsanlagen bleiben laut Vertrag zugänglich. Ebenso festgeschrieben ist der Eintritt von ED in bestehende Vermietungsverhältnisse; so bleibt etwa die Fanfarenzug-Vermietung erhalten. Klar festgehalten wurde ebenfalls, dass die Anlagen und das Wasserrecht nach dreißig Jahren wieder auf die Stadt Zell übergehen.

Bürgermeister Rudolf Rümmele betonte, dass durch die Koppelung Erbbaurechtsvertrag und Betriebsverpachtung der Querverbund zum Schwimmbad erhalten bleibt. Schon bisher wurde das jährlich anfallende Defizit des Badbetriebs durch die Erlöse aus der Energieerzeugung mittels der beiden Wasserkraftwerke in weiten Teilen aufgefangen. Nun habe man hierfür mit den Pachteinnahmen in den kommenden Jahrzehnten eine sichere, verlässliche Basis herstellen können. Insofern sei dies eine „wegweisende Entscheidung“ und „ein Geschäft, auf das man durchaus anstoßen kann“.

Der Rathauschef legte dar, dass bei den Wasserkraftwerken ein Investitionsstau vorliege und sprach in diesem Zusammenhang von mehr als zwei Millionen Euro. Die Energieerzeugung mittels Wasserkraft gehöre nicht zum Kerngeschäft einer Kommune, weshalb man sich am Markt umgesehen habe und auf etliche Interessenten gestoßen sei. Frühzeitig habe der Gemeinderat dann entschieden, die Verhandlungen mit ED zu führen.

Es sei nicht einfach, derartige Anlagen selbst zu betreiben. Auch in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen erreiche man schnell eine „kritische Größe“, innerhalb der es etwa schwierig werde, dauerhaft Fachpersonal aufbieten zu können. Oft sei es der beste Weg, „sich mit Profis zusammenzutun“, so der Bürgermeister. Da man bei der Wasserkraft nichts dauerhaft aus der Hand gebe, „kann ich das guten Gewissens gegenüber den Bürgern vertreten“, meinte Rümmele.

Die Firma ED ließ per Pressemitteilung wissen, dass man sich freue, das Vertrauen der Stadt Zell erhalten zu haben. Bereits jetzt betreibe man im Schwarzwald acht Wasserkraftwerke, sechs davon im Wiesental. Man könne also die große Erfahrung mit Wasserkraftwerken auch im Betrieb von kleinen Wasserkraftwerken einbringen.

Die zu tätigende Investition beziffert ED mit rund 2,3 Millionen Euro. Geplant sei, alle Maßnahmen spätestens bis Ende 2015 fertigzustellen. Unter anderem müssen an beiden Stauwehren die Fischpässe optimiert beziehungsweise neu gebaut werden.

Nach Angaben von Energiedienst werden die beiden Wasserkraftanlagen Atzenbach und Schappe nach dem Umbau und der Sanierung eine Stromproduktion von rund 3,9 Millionen Kilowattstundenaufweisen. Damit könnten rund 1200 Haushalte versorgt werden.