Haushaltsrede III: FW sieht Aufgabenfülle
Zell (pele). Die allgemein positive Wirtschaftslage tue auch dem Zeller Haushalt gut, so die Grundeinschätzung von Andrea Friedrich, Fraktionssprecherin der Freien Wähler. Dennoch: „Im gleichen Maß, wie die Aufgaben mehr und die Herausforderungen größer werden, wird der Wind rauer“, konstatierte Friedrich.
Werfe man einen Blick auf die aktuell laufenden und in Planung befindlichen Projekte in Zell, „verliert man leicht den Überblick“. Die Bundes- und Landespolitik lasse indes nicht zu, dass die Stadtverwaltung die Zeit hat, jedem Projekt die Aufmerksamkeit zu schenken, die es erfordere. Ständig neue Vorgaben würden permanent zusätzlichen Handlungsbedarf mit sich bringen. Dies spiegle sich auch in den Ausgaben des Haushalts wider.
Die FW-Fraktionssprecherin thematisierte die U 3-Betreuung und die Neue Realschule, „eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre“. Die Stadt werde mit diesem Projekt „bis an ihre Grenzen“ gefordert. Eine Finanzierung der Gesamtmaßnahme werde wohl ohne Kreditaufnahme nicht möglich sein. Die geplante Neugestaltung des Schulhofs der Ganztagsschule sei ein weiterer Beweis für das „Ja zum Schulstandort Zell“.
Interessant und sehr komplex sei das Thema Wärmeversorgung der Stadthalle. Die mehrheitlich gewünschte Einbindung der vorhandenen Erdwärme-Anlage gestalte sich sehr kompliziert. Wie effizient und funktional das Ergebnis letztlich ausfalle, werde sich zeigen. Auch die Frage nach Verantwortlichkeit und Zuständigkeit bleibe spannend, sagte Friedrich.
Wichtig sei es für Zell, die Wirtschaftsförderung zu intensivieren. „Hier sehen wir deutlichen Handlungsbedarf“, so die FW-Fraktionssprecherin.
Erfreulich seien die geplanten Investitionen in die Ausstattung der Feuerwehren sowie die Entwicklung des Baugebiets „Hintere Obermatt“, mit dem Wohnraum für Zeller und Neubürger geschaffen werde. Sehr geldintensiv sei der Erhalt der städtischen Gebäude, doch dürfe hier nicht gespart werden. Notwendig sei es, das Augenmerk auf die Entwicklung der Eigenbetriebe zu lenken. Die Gesamtsumme der Kredite sei in den letzten Jahren auf rund 12,1 Millionen Euro gestiegen.
Dass neue Kreditaufnahmen bevorstehen, bedeute zwangsläufig einen Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung. „Eine Entwicklung, die nichts Gutes verheißt, genauso wenig wie der Umstand, dass uns zur Gestaltung des Haushalts 2018 kein Spielraum für weitere Entnahmen aus der Rücklage mehr zur Verfügung steht, da der verbliebene Rest bis auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage für den Bau der Neuen Realschule vorgesehen ist“, sagte Friedrich.
