Wohnungssuche: Keine Entspannung

Von Peter Schwendele

„Es ist ein komplexes, schwieriges Thema, mit dem wir uns noch viel beschäftigen müssen“, sagte Bürgermeister Rudolf Rümmele am Montag im Gemeinderat beim Tagesordnungspunkt Wohnraumversorgung für Flüchtlinge. Für das Jahr 2017 habe Zell bereits Bescheide für 14 Zuweisungen erhalten.

Zell. Nach wie vor gibt es die eklatante Spanne zwischen 41 und 117 Flüchtlingen, die die Stadt Zell in der Anschlussunterbringung versorgen muss und die bereits in der vergangenen Gemeinderatssitzung intensiv diskutiert worden war. „Entspannung“ könne er nicht vermelden, so der Bürgermeister.

Grundsätzlich gelte: „Alles ist permanent im Fluss.“ Dies habe auch die jüngste Bürgermeister-Dienstbesprechung im Landratsamt gezeigt. Die Stadt Zell sei Mitglied in der AG Flüchtlingsunterbringung und habe immerhin durchsetzen können, dass die sich stetig verändernde Situation in Sachen Asyl im Kreis Lörrach monatlich betrachtet werde.

Das Thema Nutzung eines möglichen Gemeinschaftsunterkunftgebäudes in Zell hat sich nach Ansicht des Bürgermeisters endgültig zerschlagen, denn auch das Land habe mittlerweile verstanden, dass Gemeinschaftsunterkünfte keine ordentliche Anschlussunterbringung von Flüchtlingen gewährleisten könnten. Dies insbesondere, wenn man das immer aktuellere Thema Familiennachzug mitbedenke, ein Thema, „das für uns vom Umfang her eine Unbekannte ist“, wie der Rathauschef meinte.

Über ein mögliches Widerspruchsverfahren gegen die Zuweisungsbescheide des Landratsamts werde er den Gemeinderat jetzt nicht entscheiden lassen, so Rümmele (in der Januarsitzung war die Verwaltung beauftragt worden, dieses Vorgehen zu prüfen). Zunächst werde die Stadt von der Lörracher Behörde nochmals Aufschub fordern. Dem Landratsamt hatte die Stadt unter anderem schriftlich mitgeteilt: „Wir bemühen uns um eine integrative Unterbringung der Menschen, was allerdings stets nur mit individuellem großen Einsatz möglich ist.“ Zells Rathauschef sandte in der Sitzung nochmals einen Appell an die Bürger, Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen.

Karl Argast (SPD) warf die Frage in den Raum, was passiere, sollte eine neue Flüchtlingswelle auf Deutschland zukommen. Zuerst Gemeinschaftsunterkünfte auszuweisen und dann wieder aufzulösen, bezeichnete er als sehr kurz gedacht.

Zuhörer Wolfgang Lindner, der selbst syrische Familien betreut, empfahl in der Bürgerfragestunde allen, sich einmal in einer Gemeinschaftsunterkunft umzusehen, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie Flüchtlinge untergebracht sind. Insgesamt müsse viel stärker dafür geworben werden, dass Bürger Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen, sagte Lindner, der im Sommer mit einer neuen Flüchtlingswelle rechnet.