Kommunalpolitik: Gemeinderat diskutiert Ablehnungsgründe.
Aitern - Nach der „Wilden Wahl“ Ende Mai steht die Zusammensetzung des neuen Gemeinderats in Aitern jetzt fest. In der Gemeinderatssitzung am Montag wurde über die Ablehnungs- und Hinderungsgründe von gewählten Personen entschieden. Immerhin drei Nachrücker mussten vom aktuellen Ratsgremium bestimmt werden.
Für die acht Sitze im Gemeinderat des Bergdorfs hatten sich die Wähler, denen am 26. Mai keine Wahlvorschläge vorlagen, für folgende Personen entschieden: Roland Pfefferle (76 Stimmen), Günter-Christian Becker (62), Hanspeter Asal (60), Roland Steinebrunner (55), Manfred Knobel (53), Matthias Asal (50), Ulrich Kiefer (49) und Andrea Kiefer (45).
Gleich drei dieser Gewählten – Hanspeter Asal, Roland Steinebrunner und Andrea Kiefer – wollten das Amt nicht antreten, wie Bürgermeisterin Sigrid Böhler dem Ratsgremium am Montagabend mitteilte. Alle drei waren in der Sitzung anwesend und beriefen sich auf Paragraph 16 der Gemeindeordnung, nach dem eine ehrenamtliche Tätigkeit abgelehnt werden kann, wenn der Betreffende bereits zehn Jahre lang als Gemeinderat tätig war oder ein anderes öffentliches Ehrenamt ausgefüllt hat.
Während Hanspeter Asal bereits seit 23 Jahren dem Gemeinderat in Aitern angehört, dient Roland Steine-brunner seit 29 Jahren in der Feuerwehr und kümmert sich hier insbesondere um das Einsatzfahrzeug; außerdem ist er im Gutachterausschuss der Gemeinde tätig. Andrea Kiefer war von 1994 bis 1999 Gemeinderätin in Aitern und wirkte von 2008 bis 2012 als Bürgermeisterin; seit 2015 ist sie stellvertretende Pfarrgemeinderatsvorsitzende in der Seelsorgeeinheit Oberes Wiesental.
In allen drei Fällen entschied der Gemeinderat, dass die Begründung für die Nichtannahme des Mandats nachvollziehbar sei und akzeptierte die Ablehnung. Als Nachrücker wurden Markus Stiegeler (43), Julian Asal und Christian Kiefer bestimmt, nachdem der von der Stimmenzahl her in Frage kommende Reinhard Schelshorn (38) ebenfalls bekundet hatte, das Amt nicht annehmen zu wollen. Auch ihm wurde aufgrund seiner früheren, 13-jährigen Gemeinderatstätigkeit die Befreiung erteilt.
Eine Besonderheit ergab sich im Nachrückverfahren, da Julian Asal und Christian Kiefer ebenso wie Wolfgang Pfefferle 36 Stimmen erhalten hatten. Hier wurde bei der Mandatsverteilung alphabetisch verfahren, so dass Wolfgang Pfefferle außen vor blieb (möglich wäre auch ein Losverfahren gewesen). Der aktuell noch amtierende Gemeinderat hatte aber ohnehin nicht mehr für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stehen wollen.
Bürgermeisterin Böhler konnte verkünden, dass mit keinen weiteren Ablehnungsgründen mehr zu rechnen sei. Somit sind im neuen Gemeinderat zwei der amtierenden Gemeinderäte weiter vertreten (Markus Stiegeler und Mathias Asal), was laut Böhler für eine gewisse Kontinuität sorgt. Zudem habe man, etwa mit dem 26-jährigen Julian Asal, dem Sohn von Hanspeter Asal, den Generationenwechsel einläuten können, freute sich die Rathauschefin. Sie dankte den bisherigen Gemeinderäten für „Zuverlässigkeit, Aufrichtigkeit und Engagement“.
Die konstituierende Sitzung des neuen Ratsgremiums wird am Dienstag, 16. Juli, im Vereinsraum in der Belchenhalle stattfinden.
