Augenmaß bei Kontrollen gefordert

Durchlässige Grenzen seien zentral für das Zusammenleben und die Wirtschaft im Dreiland. Die Regio Basiliensis appelliert daher an die nationalen Stellen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz, bei verstärkten Grenzkontrollen mit Augenmaß vorzugehen. Die deutsche Regierung hat für den Zeitraum vom 16. September bis zum 15. März intensivierte Kontroll- und Überwachungsmassnahmen an allen Grenzen der Bundesrepublik eingeführt. Bereits im Oktober 2023 hatte das Bundesinnenministerium an den Grenzen zur Schweiz sowie zu Tschechien und Polen Grenzkontrollen auf den Weg gebracht. Der Vorstand der Regio Basiliensis sieht die Notwendigkeit, illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Wissenschaft im Grenzraum auf durchlässige Grenzen angewiesen seien.

Die Öffnung gegenüber den Grenznachbarn gehöre mittlerweile zum politischen und allgemeinen Selbstverständnis am Oberrhein, heißt es in einer Mitteilung von Mittwoch. Die langjährige enge Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden der drei Länder sei aus Sicht der Regio Basiliensis eine wertvolle und wichtige Grundlage und sorge dafür, dass die Kontrollen zügig durchgeführt werden können.

Durch eine gezielte Politik der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sei es in der Grenzregion in den vergangenen 75 Jahren gelungen, die Nachteile der Grenzlage für die Bevölkerung auszugleichen und eine vertrauensvolle Partnerschaft über die Grenzen hinweg aufzubauen.