Aus historischem Moment lernen

Regio - Die deutsch-schweizerische Hochrheinkommission (HRK) veranstaltete mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg zwei virtuelle Bürgerdialoge, um von den Erfahrungen der Bewohner am Hochrhein zu hören. „Wir lernten engagierte Bürger kennen, die für viele Maßnahmen Verständnis zeigten, zugleich aber auch deutlich sagten, was ihr Leben und Arbeiten erschwerte. Wir hoffen alle, dass eine solche Grenzschließung nie wieder eintritt“, resümiert die HRK- Präsidentin und Landrätin Marion Dammann.

Grenzschließung ein historisches Ereignis

Für die Grenzregion war es ein historisches Ereignis, als Deutschland am 16. März um 8 Uhr die Grenzen zur Schweiz und zu Frankreich das erste Mal seit dem zweiten Weltkrieg weitgehend schloss. Es gab zwar Ausnahmen beispielsweise für Berufspendler, kritische Infrastrukturen oder Pflegekräfte und medizinisches Personal sowie für den Warenverkehr. Doch der Einschnitt in die gewohnten Lebensabläufe der Einwohner im Dreiländereck war gravierend. Er endete trotz der zeitweilig verfügten Lockerungen erst am 15. Juni mit der vollständigen Aufhebung der Grenzkontrollen.

In einem Brief an die Entscheidungsträger in Berlin, Bern und Brüssel fasst die HRK nun zusammen, was aus Sicht der Bürger aus dem historischen Moment gelernt und in Zukunft verbessert werden sollte.

Künftige Grenzschließungen grenzüberschreitend denken

Die Bürgerdialoge hätten eindeutig gezeigt, dass künftige Grenzschließungen nicht generell, sondern regional und grenzüberschreitend gedacht werden müssten, betont die HRK. Der Lebens- und Wirtschaftsraum am Hochrhein sei derart eng verflochten, dass eine Eindämmung des Virus in der Logik nationaler Grenzen kaum Erfolg verspreche.

Eine erneute Grenzschließung müsste daher in engster Abstimmung mit den jeweiligen Nachbarländern und, wenn immer möglich, mit den Gebietskörperschaften der Grenzregionen erfolgen. Die Behördenkommunikation sollte ebenfalls verstärkt werden.

Tiefe Einschnitte in Zukunft vermeiden

Um tiefe Einschnitte für die Bewohner in der Grenzregion zu vermeiden, schlägt die HRK vor, in der Grenzregion Sonderzonen mit Passiermöglichkeiten für Berechtigte einzurichten. Ob durch Nutzung eines Passierscheines, einer Vignette oder über die Erkennung durch Fahrzeuge mit regionalen Kennzeichen – den Bürgern der Grenzregion solle der Grenzübertritt nicht verwehrt bleiben.

Um das Infektionsgeschehen in der Grenzregion erfolgreich beobachten und eindämmen zu können, müssten sich die Warn-Apps der europäischen Länder gegenseitig austauschen und die Daten abgleichen können. Dies gelte insbesondere für das eng verflochtene Dreiländereck zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz – auch mit Blick auf die anrollende Urlaubssaison.

Einheitliche Maßnahmen und grenzübergreifend funktionierende Warnapps nötig

Zur Eindämmung von Infektionswellen im Grenzgebiet sei es von großer Bedeutung, dass grenzüberschreitende Meldewege aufgebaut und Vorhaben zur Nachverfolgung grenzüberschreitender Infektionsketten harmonisiert würden.

Zudem wünscht sich die HRK einheitliche Eindämmungsmaßnahmen. Die Bürger der Grenzregion müssten derzeit drei verschiedene Präventions-Regelwerke aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz berücksichtigen. Dies stelle eine Herausforderung dar, die zu nicht beabsichtigten Regelverstößen führen könne. Daher sei es geboten, die Präventionsmaßnahmen auf Ebene der Länder zu vereinheitlichen.