Kantonsfinanzen: Vor allem Firmensteuern fließen stärker
Basel (sda). Die Staatsrechnung des Kantons Basel-Stadt schließt auch 2017 dreistellig besser ab als geplant: Erwirtschaftet wurde ein Überschuss von 250,7 Millionen; erwartet worden war einer von 143,1 Millionen Franken. Vor allem Firmensteuern flossen mehr als erwartet.
Für Finanzdirektorin Eva Herzog bestätigt der Abschluss 2017 die „solide“ Finanzlage des Kantons, wie sie gestern vor den Medien sagte. Die Kantonsverwaltung habe beim Aufwand eine „Punktlandung“ geschafft. Die Budgetvorgabe sei erreicht und dank Sonderfaktoren übertroffen worden. Bei einem Gesamtaufwand von 3,97 Milliarden Franken resultierte ein Überschuss von 250,7 Millionen. Mit dem Jahr 2016 ist das wegen der damaligen Pensionskassenreform schwer vergleichbar: Mit dieser gab es ein Defizit von 451,5 Millionen, ohne diese hätte ein Überschuss von 562 Millionen resultiert.
Der Steuerertrag lag im vergangenen Jahr insgesamt 125,8 Millionen über den Erwartungen. Im Detail übertrafen primär Steuern juristischer Personen das Budget: Gewinnsteuern um 73,5 Millionen und Kapitalsteuern um 15,7 Millionen. Die Steuern von natürlichen Personen hingegen lagen unter den Erwartungen: die Einkommenssteuern um 14,9 Millionen, die Vermögenssteuern um 3,8 und die Quellensteuern um 6,8 Millionen.
Beim EAP haben sich Steuern angestaut
Ebenso über dem Budget lagen die Zuflüsse an den Stadtkanton von der Nationalbank um elf Millionen sowie aus der Bundes-Verrechnungssteuer um neun Millionen. Dazu kamen unerwartete Gewinnablieferungen des EuroAirports von neun Millionen und höhere der Industriellen Werke Basel (IWB) um 17 Millionen Franken.
Beim Flughafen hätten sich Steuern angestaut, die mit dem 2017 erzielten Deal aufs Mal geflossen seien. Künftig sei mit einer bis zwei Millionen jährlich zu rechnen, sagte Herzog weiter.
Im Detail gab es höheren Aufwand, zum Beispiel 16 Millionen Rückstellungen für Altlastensanierungen in Kleinhüningen oder 22 Millionen wegen einer Abschreibungsänderung bei Denkmalsubventionen. Die Investitionen von insgesamt 340 Millionen Franken – budgetiert waren 421 Millionen – konnte Basel-Stadt 2017 voll aus eigenen Mitteln bezahlen: der Selbstfinanzierungsgrad erreichte 112,9 Prozent. Im Vorjahr hatte er bei 72,1 Prozent gelegen.
Entsprechend wurde der Finanzierungssaldo von 54,6 Millionen in den Abbau der Schulden gesteckt, die damit bei insgesamt 1,915 Milliarden liegen.
