Bundesmittel für die Region

Regio. Die Agglomeration Basel erringt im Wettbewerb um Bundesmittel einen Erfolg. So erhält das Agglomerationsprogramm Basel laut Bundesratsbeschluss insgesamt 110 Millionen Franken für Verkehrsprojekte. Der Vollanschluss Aesch an der A18 ist ab sofort ein A-Projekt, also eines mit höchster Priorität, und wird durch den Bund zu 40 Prozent mitfinanziert, wie die Organisation Agglobasel gestern mittelte. Wichtige Projekte sind zudem diverse Vorhaben zur Aufwertung der Straßen in den beiden Basel und dem Landkreis Lörrach.

Bisher waren vom Bund in einem Botschaftsentwurf zentrale Anliegen der trinationalen Agglomeration Basel nicht berücksichtigt worden. Die trinationale Trägerschaft hat laut der Mitteilung zum Botschaftsentwurf Stellung bezogen und Verbesserungen gefordert. Der Bundesrat hat jetzt in der am 14. September zu Händen des Parlaments verabschiedeten Botschaft über die Verpflichtungskredite ab 2019 für die Beiträge an Maßnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr zentrale Forderungen der Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel berücksichtigt. Der Beschluss des Eidgenössischen Parlaments wird im zweiten Quartal 2019 erwartet.