Basel Die neue Legislative formiert sich

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Vertreter von insgesamt zehn Parteien werden in der neuen Amtsperiode im Basler Parlament zusammenkommen, um die Politik des Stadtkantons mitzubestimmen. Foto: Denis Bozbag

Kantonsparlament: Sieben Fraktionen ziehen in den Basler Großen Rat ein

Basel  - Der Große Rat des Kantons Basel-Stadt besteht in der neuen Amtsperiode aus sieben Fraktionen, in denen insgesamt zehn Parteien vertreten sind. Neu hinzu kommt im Februar die GLP, die bei den kantonalen Wahlen im vergangenen Oktober nach vierjähriger Pause wieder Fraktionsstärke erreicht hatte.

GLP legt kräftig zu

Im vergangenen Jahr bestand das baselstädtische Kantonsparlament nur aus sechs Fraktionen, weil die Grünliberalen im Jahr 2016 einen ihrer fünf Sitze im Großen Rat verloren hatten und ihnen damit ein Mandat fehlte. Für eine Fraktion braucht es mindestens fünf Sitze.

Bei den Wahlen am 25. Oktober konnten die Grünliberalen jedoch kräftig zulegen: Sie eroberten mit Esther Keller einen Sitz in der Regierung und verdoppelten im Parlament ihre Stellung auf acht Ratsmitglieder.

Größte Fraktion in der kommenden Legislaturperiode ist mit 30 Sitzen weiterhin die SP. Auf Rang 2 folgt das Grüne Bündnis, dass sich laut einer Mitteilung der Parlamentsdienste in Zukunft Grün-Alternatives Bündnis (GAB) nennen wird. Der Fraktion gehören 18 Großräte an.

Im Parlament sitzen auch die LDP (15 Mitglieder), die SVP (elf), CVP-EVP (zehn) sowie die FDP (sieben) auf. Der Vertreter des Aktiven Bettingen (Oliver Battaglia) schließt sich wiederum der LDP an. Einziger Fraktionsloser in der neuen Amtsperiode ist Eric Weber als Vertreter der Volks-Aktion. Laut Mitteilung werden die amtierenden Fraktionspräsidien nächste Woche die Zusammensetzung und die Präsidien der insgesamt 13 ständigen Kommissionen vereinbaren. 144 Sitze sind dabei zu verteilen.

Je größer eine Parteifraktion ist, desto mehr Kommissionssitze stehen ihr zu. Pro Fraktion gibt es einen Grundbetrag von 10 000 Franken aus der Staatskasse sowie 500 Franken pro Mitglied.

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