Basel Eva Herzog setzt sich nicht durch

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Wurde nicht in den Bundesrat gewählt: die Ständerätin Eva Herzog aus Basel Foto: zVg

Mit versteinerten Mienen wurde gestern beim Public Viewing in einer Basler Fußballbar die Nichtwahl der lokalen SP-Kandidatin Eva Herzog als Bundesrätin zur Kenntnis genommen. „Gestern fiel die Schweiz aus dem WM-Rennen und jetzt verliert auch noch Eva Herzog“, wurde lakonisch kommentiert. Die Bundesversammlung hatte sich anders entschieden.

Bern/Basel (sda/awp). Die Wahl fiel überraschend auf Elisabeth Baume-Schneider. Ihre Kandidatur stand lange im Schatten der Deutschschweizer Kontrahentin Herzog. Vier Fraktionen gaben keine Wahlempfehlung ab. Die offizielle Unterstützung der GLP für Herzog reichte nicht für die Baselstädterin. Baume-Schneider erreichte im dritten Wahlgang punktgenau die absolute Mehrheit von 123 Stimmen. Herzog erhielt 116 Stimmen.

Spannend wurde die Wahl auch wegen der Stimmen für Daniel Jositsch: Der Zürcher Ständerat blieb außen vor, weil sich die SP-Fraktion für ein reines Frauenticket entschied. Seine Stimmen teilten sich über die Wahlgänge hinweg sukzessive zwischen den beiden Frauen auf.

Unmut über Verhalten des dritten Kandidaten

In Basel sorgte dieser Umstand für Unmut. Jositsch hätte explizit zurückziehen sollen, hieß es von mehreren Seiten. Ein FDP-Mitglied monierte zudem, dass nun nur noch Finanzausgleichs-Nehmerkantone in der Landesregierung vertreten und die Städte als Wirtschaftsmotoren an den Rand geschoben worden seien.

In einer Medienmitteilung äußert die SP Basel-Stadt ihr Bedauern über das Scheitern Herzogs. Es stehe außer Frage, dass sie eine hervorragende Bundesrätin gewesen wäre, schreibt die SP. „Wir sind gleichzeitig froh, dass sie uns mit ihrer herausragenden Sachkenntnis, ihrem Verantwortungsbewusstsein und ihrer akribischen, hartnäckigen Arbeitsweise als Ständerätin erhalten bleibt.“

Sie und ihr Team hätten alles getan, was möglich gewesen sei, meldete sich gestern auch Herzog zu Wort. „Ich habe immer gewusst, dass es so oder anders kommen kann“, erklärte sie nach der Entscheidung. Sie ärgere sich dann, wenn sie das Gefühl habe, dass sie etwas besser hätte machen können. „Das war nicht der Fall“, blickte Herzog auf den Wahlkampf zurück.

„Es war die Entscheidung der Bundesversammlung, die ich absolut respektiere und ich gratuliere Elisabeth Baume-Schneider zur Wahl. Ich bin sicher, dass sie eine ausgezeichnete Bundesrätin wird“, erklärte Herzog.

Mit Baume-Schneider wählt die Bundesversammlung eine Politikerin mit viel Exekutiverfahrung in die Landesregierung. 2002 wurde sie in die Regierung des Kantons Jura gewählt. Sie leitete während drei Amtszeiten bis 2015 als Regierungsrätin das Departement für Bildung, Kultur und Sport. Seit 2019 ist sie Ständerätin.

Deutschschweizer zum zweiten Mal Minderheit

Baume-Schneider ist zweisprachig und sieht sich als Brückenbauerin zwischen den Landessprachen.

Ihre Wahl ist historisch: Der erst seit 1979 existierende Kanton Jura ist zum ersten Mal im Bundesrat vertreten. Und erst zum zweiten Mal in der Geschichte des Bundesstaats sind die Deutschschweizer in der Minderheit.

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