Basel In der Krise den Konsens finden

Die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Montagabend in Basel an die Disziplin der Bevölkerung und der Kantone bei der Bewältigung der Corona-Krise appelliert. In der Aula der Universität hielt sie eine Rückschau auf ihre Zeit als „Krisenmanagerin“ in Pandemie-Zeiten.

Basel (sda). Sommaruga nahm ihr Regierungsjahr als eine Zeit wahr, welche die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Institutionen des Landes „durchgerüttelt“ hat, wie die Bundespräsidentin sagte. Die Schweiz habe die Corona-Krise im internationalen Vergleich bisher recht gut gemeistert. Die Betonung liege auf dem Begriff „bisher“.

Aktuelle Infektionszahlen sind Grund zur Sorge

Die aktuell steigenden Infektionszahlen bereiteten ihr Sorgen. Deshalb richtete sie den Appell an die Bevölkerung, sich „noch einmal so richtig ins Zeug“ zu legen. Händewaschen, Maske auf, Distanz halten, die Tracing App nutzen, das alles müsse wieder selbstverständlich werden, betonte sie. „Wir müssen zeigen, dass wir mit den Lockerungen umgehen können.“

Die Bundespräsidentin kündigte eine engere Zusammenarbeit mit den Kantonen an, die in ihrem Kompetenzbereich in der Verantwortung stünden. Zusammen mit ihren Bundesratskollegen Guy Parmelin und Alain Berset werde sie sich morgen mit den Präsidenten der Konferenzen der Kantonsregierungen sowie der Gesundheits- und Volkswirtschaftsdirektionen an einen Tisch setzen, um die nächsten Schritte zu besprechen und zu koordinieren.

Die Pandemie ist für Sommaruga ein Stresstest

Die Corona-Krise habe sie rückblickend als Stresstest für den politischen Konsens und den Föderalismus erlebt, meinte sie. Während der „außerordentlichen Lage“ habe der Bundesrat, der ja nicht immer einig gewesen sei, im Ausnahmezustand Maßnahmen beschlossen, die aber letztlich die Kantone haben umsetzen müssen.

Und jetzt sähen sich die wieder zur Verantwortung gezogenen Kantone dem Vorwurf des „Kantönligeistes“ ausgesetzt. Nicht mal die beiden Basel seien sich immer einig, sagte sie nicht zuletzt an die Adresse der anwesenden Regierungsvertreter und Parlamentarier aus der Region Basel.

Den Abbruch der eidgenössischen Session im März habe sie als historischen Moment in der Schweiz in Erinnerung, sagte die Bundespräsidentin weiter. Alle bewährten Momente der Mehrheitsdemokratie, bei der eine möglichst große Zahl von Akteuren in den politischen Prozess einbezogen und Entscheidungen durch Herbeiführung eines Konsenses getroffen werden, seien außer Kraft gesetzt gewesen.

Als „Krisenmanagerin“ die Bevölkerung schützen

Als „Krisenmanagerin“ habe sie sich letztlich erlebt. Es sei darum gegangen, die Bevölkerung zu schützen, deren Freiheit aber nicht allzu sehr einzuschränken. Es sei zu früh, eine abschließende Bilanz zu ziehen, resümierte sie am Ende ihres Referats.

Bleiben Sie immer bestens und umfassend informiert: Jetzt 4 Wochen für 4 Euro das ePaper inkl. Vorabendausgabe lesen! Schnell HIER anfordern.

  • Bewertung
    0

Umfrage

Joe Biden

In unserer neuen Onlineumfrage wollen wir von Ihnen wissen, wer bei den US-Präsidentschaftswahlen nächsten Dienstag das Rennen machen wird. Trump oder Biden?

Ergebnis anzeigen
loading