Basel Mehr Steuern eingenommen

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Mehr Steuereinnahmen bescheren dem Basler Haushalt einen Überschuss in Zeiten von Corona. Foto: zVg/Sabine Schneeberger

Finanzlage: Basel rechnet trotz Corona-Pandemie mit deutlich höherem Überschuss im Haushalt

Basel - Trotz ungeplanten Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe wegen der Corona-Pandemie rechnet der Kanton Basel-Stadt für das laufende Jahr mit einem besseren Ergebnis als budgetiert: Erwartet wird ein Überschuss von 118 anstelle von 15 Millionen Franken.

Die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) begründete diese Verbesserung während einer Medienkonferenz am Donnerstag auf der einen Seite mit höheren Steuereinnahmen bei juristischen Personen aufgrund von Veranlagungen aus früheren Jahren. Sie dürften um 65 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert. Auf der anderen Seite kann der Kanton mit einer um 45 Millionen Franken höheren Ausschüttung der Nationalbank rechnen. Dazu kommen Mehreinnahmen von 54 Millionen Franken beim Anteil an der direkten Bundessteuer.

Als weiteren Faktor für die nach wie vor solide Finanzlage nannte Soland die laufende Überprüfung der Bewertung des Immobilienportfolios im Finanzvermögen. Der Kanton habe dieses bislang allzu zurückhaltend und auf Grundlage eines zu hohen Zinses bewertet. Begonnen wurde die Prüfung auf Empfehlung der Finanzkontrolle.

„Im Moment sieht es also sehr positiv aus“, meinte Soland. Der Finanzhaushalt verfüge über die nötigen Mittel, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen. Die Zahlen seien aber nach wie vor mit Unsicherheiten verbunden. Das zeigt sich beim Vergleich mit der im März präsentierten Hochrechnung. Diese hatte noch einen Überschuss von 290 Millionen Franken ausgewiesen.

Die Corona-Krise dürfte sich noch längere Zeit auswirken, räumte Soland ein. Die dem Kanton bereits erwachsenen Kosten bezifferte sie auf 73 Millionen Franken. Mit 18 Millionen fielen die Mietzinsvergünstigungen bei Geschäften am stärksten ins Gewicht, gefolgt von der Unterstützung Selbstständiger und den Ausgaben für Schutzmaterial mit je zehn Millionen Franken.

Weitere Kosten erwartet

Nicht enthalten sind weitere zu erwartende Kosten und Mindereinnahmen, die sich im Maximalfall auf 206 Millionen Franken belaufen könnten. Die Verantwortlichen gehen aber davon aus, dass dieser Betrag bei Weitem nicht ausgeschöpft werde. Das betrifft insbesondere die Kreditbürgschaften für Basler Unternehmen in der Maximalhöhe von 125 Millionen Franken. Hier dürften diejenigen des Bundes den Kanton spürbar entlasten, hieß es.

Daneben werden aber noch weitere Kosten in Zusammenhang mit der Corona-Krise die laufende Staatsrechnung belasten. Dazu gehören etwa die vorgesehene Härtefallunterstützung von zehn Millionen Franken, die der Große Rat noch bewilligen muss. Auch mögliche Beiträge an die Krankenhäuser oder an die Basler Verkehrs-Betriebe seien noch nicht berücksichtigt worden.

Es könne deshalb im schlechten Fall möglich sein, dass sich der aktuelle Überschuss noch um rund 80 Millionen Franken verringern werde.

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