Pandemie: 108-Millionen-Kredit für die Krankenhäuser
Basel - Die Basler Regierung beantragt einen Kredit von 108 Millionen Franken zur Abgeltung der pandemiebedingten Zusatz- und Mehrkosten von Spitälern, Pflegeheimen und Spitexdiensten im Kanton. Die Gesundheits- und Sozialkommission des Großen Rats beantragt eine dringliche Behandlung noch in dieser Woche.
Die Corona-Pandemie habe die Einrichtungen und das Personal des Gesundheitswesens in massiver Weise beansprucht, teilte die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) gestern mit. Sie spricht sich deshalb für eine rasche Behandlung des von der Regierung beantragten Rahmenkredits bereits in der Großratssitzung vom 13. Januar aus.
Konkret beantragt die Regierung rund 108 Millionen Franken zur Abgeltung der Zusatz- und Mehrkosten der Gesundheitsinstitutionen für die Jahre 2020 und 2021. Für das vergangene Jahr werden die Zusatzkosten für Personal und für den medizinischen Sachaufwand in den Kliniken auf 73 Millionen und für dieses Jahr auf 27 Millionen Franken geschätzt. Dazu kommen die Zusatzkosten für Pflegeheime und Spitexinstitutionen von rund acht Millionen Franken.
Nicht mit einberechnet sind die Ertragsausfälle von Krankenhäusern, die sich aus dem im Frühling des Vorjahrs ausgesprochenen Verbot von planbaren Eingriffen ergeben haben. Die Regierung stellt sich auf den Standpunkt, dass hier der Bund in der Verantwortung steht. Eine Summe wird noch nicht genannt, man wolle erst die Jahresabschlüsse der Kliniken abwarten, heißt es in der Vorlage der Regierung.
