Basel Netto-Null beim CO2-Ausstoß

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Bis zum Jahr 2050 sollen in Basel nur noch klimaschonende Verkehrsmittel unterwegs sein. Foto: zVg/Sabine Schneeberger

Umwelt: Basel-Stadt verstärkt Engagement für klimafreundliche Mobilität / Veloverkehr wird gefördert

Basel - Die Basler Regierung will ihre Bemühungen für eine klimafreundliche Mobilität verstärken. Sie kommt damit dem Auftrag nach, den das Basler Wahlvolk dem Kanton mit der Annahme des Gegenvorschlags zu einer Initiative des Gewerbeverbands erteilt hat.

Kernstück des im Februar vor einem Jahr angenommenen Gegenvorschlags zur Initiative „Zämme fahre mir besser“ war, dass in Basel bis zum Jahr 2050 nur noch Verkehrsmittel zugelassen sind, die emissionsarm sowie klima- und ressourcenschonend sind. Zudem soll der private Motorfahrzeugverkehr generell nicht mehr zunehmen dürfen.

Das entsprechend überarbeitete Umweltschutzgesetz wurde zusammen mit der dazugehörenden Verordnung rückwirkend auf den 1. Januar in Kraft gesetzt, wie die Basler Regierung jetzt mitteilte. Um die Ziele zu erreichen, möchte die Regierung die Verkehrspolitik noch stärker auf den Gesichtspunkt der Klimaneutralität ausrichten.

Im Rahmen der Mobilitätsstrategie mit dem Titel „Basel unterwegs – klimafreundlich ans Ziel“ nennt sie bereits eingeleitete Maßnahmen für eine Förderung des Veloverkehrs und des öffentlichen Verkehrs mit dem Schwerpunkt des geplanten S-Bahn-Netzes.

Darüber hinaus will die Regierung im Detail unter anderem die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zeitnah massiv ausbauen, wie sie schreibt. Weiter sollen Sharing-Angebote in Basel und der Agglomeration erweitert und finanzielle Anreize wie etwa „Mobility Pricing“, ein geplantes Preissystem für Verkehrsstaus, geprüft werden.

Das Bau- und Verkehrsdepartement sei beauftragt worden, konkrete Maßnahmenpakete zu entwickeln, heißt es weiter. Das Departement wird ab Februar mit der neugewählten GLP-Regierungsrätin Esther Keller eine neue Vorsteherin erhalten.

Gleichzeitig beantragt die Regierung, die Initiative „für ein klimagerechtes Basel“ für rechtlich zulässig zu erklären und sie ihr zur Berichterstattung zu überweisen. Die Regierung wolle aufzeigen, was das geforderte Ziel einer „Netto-Null“ der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 in einzelnen Bereichen des Kantons für konkrete Auswirkungen haben könnte.

Vor allem sollen somit Möglichkeiten aufgezeigt werden, wo und wie die Verminderung von Treibhausgasen möglichst beschleunigt werden könne. Die Regierung erachtet es laut Mitteilung aber als „höchst unwahrscheinlich“, dass bis 2030 die Treibhausgasemissionen in allen Bereichen auf eine „Netto-Null“ reduziert werden können.

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