Basel Von Beginn an von Pannen verfolgt

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Das Biozentrum Foto: zVg/Sabine Schneeberger

Die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) des Basler Großen Rats übt in ihrem Bericht zur pannenreichen Baugeschichte des Biozentrums scharfe Kritik am Basler Regierungsrat. Allgemein rügt sie eine ungenügende Planung, eine Vernachlässigung der Aufsichtspflichten sowie ein unklares Prozedere bei der Übernahme der Mehrkosten.

Basel (sda). Die Bauherrschaft mit den beiden Kantonen Basel-Stadt und Baselland sowie der Universität sei ihrer Verantwortung während der gesamten Planungs- und Bauphase mangelhaft nachgekommen, stellte die PUK in ihrem am Dienstag veröffentlichten Bericht fest. Wenn überhaupt, dann seien kritische Voten lediglich von Baselbieter Regierungsratsmitgliedern vorgebracht worden, heißt es.

Allerdings konnte sich die PUK hier lediglich auf Protokolle aus Sitzungen des Lenkungsausschusses berufen. Auf eine Anhörung von Projektbeteiligten aus dem Baselbiet musste sie verzichten. Der Kanton Baselland habe wiederholte Vorladungen mit der Begründung abschlägig beantwortet, dass die baselstädtische PUK nur für die Belange des Kantons Basel-Stadt zuständig sei.

Die Wahrheitsfindung

Die 13-köpfige PUK bemängelt in ihrem Bericht aber auch die Kooperationsbereitschaft des baselstädtischen Regierungsrats. Die Gelegenheit, mündlich oder schriftlich zu den Ausführungen der PUK Stellung zu nehmen, sei nicht genutzt worden. Die Kommission schließt daraus, dass die Basler Regierung an der Wahrheitsfindung nicht interessiert sei.

Wie PUK-Präsident Christian von Wartburg (SP) vor den Medien sagte, will die Basler Regierung erst während der Parlamentsdebatte zum Bericht Stellung nehmen. „Wir wollten es anders“, sagte er. Er betonte, dass es der PUK mit dem Bericht nicht darum gehe, einzelne Leute an den Pranger zu stellen, sondern aufzuzeigen, was problematisch lief.

Die Kontrolle über das Projekt sei mehrmals verloren gegangen, sagte von Wartburg. „Man hat es jedoch erst 2017 gemerkt, obwohl bereits 2015 schwere Gewitter aufzogen.“

Uni in passiver Rolle

Die Kommission kritisiert auch die passive Haltung der Universität Basel. So habe der Universitätsrat das Projekt ungenügend überwacht und begleitet.

Die PUK erachtet es auch als problematisch, dass der Basler Erziehungsdirektor zeitgleich Mitglied des Universitätsrats ist und im Lenkungsausschuss des Projekts vertreten war. Dies führe zu einem Interessenskonflikt.

Ein Fragezeichen setzt die PUK schließlich unter das Prozedere bei der Abwicklung der Mehrkosten von rund 100 Millionen Franken. Diese seien zur Vorfinanzierung an die Universität übertragen worden, was aber dem Universitätsvertrag und dem Großratsbeschluss zum Biozentrum widerspreche. Die Kommission fordert deshalb, dass die beiden Kantone die Vorfinanzierung übernehmen.

Der ausgesprochen komplexe Bau des 73 Meter hohen Biozentrums, das gemäß PUK-Bericht eher einer Maschine als einem Gebäude ähnelt, war von Beginn an von Pannen verfolgt.

Es kam zu mehrjährigen Verzögerungen und zu massiven Kostenüberschreitungen. Statt den prognostizierten 337 Millionen kostete der im September 2021 eröffnete Bau am Schluss mehr als 430 Millionen Franken. Die Untersuchungskommission arbeitete über 5600 Stunden an der Untersuchung. Sie führte insgesamt 37 Hearings durch und analysierte mehr als 130 000 Dokumente.

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