Sollte der Kanton entscheiden, dass das Vorhaben nach einer Anpassung zonenkonform und das Areal für den Bau einer Anlage geeignet ist, würde die Gemeinde Birsfelden dies nicht ohne weiteres akzeptieren. „Der Gemeinderat würde sich gegen einen Kompetenzverlust in der Zonenplanung bestimmt wehren“, bestätigte Gemeindepräsident Christof Hiltmann dieser Tage gegenüber der Basler Zeitung.
Langwieriger Prozess
Der Prozess der Zonenplanänderung ist langwierig: Hierzu müsste der Richtplan geändert werden, den die Regierung dem Landrat zur Abstimmung vorzulegen hat. Die Änderung unterliegt aber dem fakultativen Referendum – letztlich könnte die Frage also vors Volk kommen. Ein Ja würde die Gemeinde Birsfelden dazu verpflichten, ihren Zonenplan anzupassen. Offen ist, welche rechtlichen Mittel sie dagegen ergreifen könnte. Und letztlich ist mit Einsprüchen seitens der Anwohner zu rechnen.