Bauausschuss Todtnau Bauausschuss diskutiert über Projekte

Ulrike Jäger
Die Bushaltestelle hinter der Wasserfallkurve bleibt ohne Unterstellmöglichkeit. Foto: Ulrike Jäger

Ob die Ortsteile ihre Ortspauschalen erhalten, ist aber noch völlig unklar.

Einige Beschlüsse wurden in der vergangenen Todtnauer Bauausschuss-Sitzung gefasst. So wird es für Fahrgäste, die an der Todtnauberger Bushaltestelle „Hangloch“ ein- oder aussteigen, vorläufig kein Buswartehäuschen auf der Seite Richtung Ortsmitte geben. Die Mittel hierfür seien nicht vorhanden, so Bauamtsleiter Klaus Merz.

Keine finanziellen Mittel

Bürgermeister Andreas Wießner präzisierte, dass die finanzielle Grundlage für einen solchen Bau in diesem Jahr fehle. Der Haushalt sei vom Landratsamt noch nicht genehmigt und die Kosten in Höhe von rund 15 000 Euro auch nicht in diesem Jahr im Haushalt vorgesehen (das Wartehäuschen sollte etwas größer als die üblichen werden). Heribert Wunderle (CDU) fragte, ob nicht wenigstens die Fläche dafür vorbereitet werden könnte, wo doch die Arbeiten für die Hängebrücke und die Parkplätze sowieso noch andauerten. Dies könne das Bauamt prüfen. „Jedoch ist dieses Buswartehäuschen wahrlich das geringste von allen Problemen, die wir haben“, erwiderte der Bürgermeister.

Ortspauschalen ungewiss

Um Geld ging es auch in der weiteren Diskussion, nämlich um die Mittel, die als Ortspauschale den Todtnauer Ortsteilen zur Verfügung gestellt werden. Auch diese seien Haushaltsgelder, mit denen im Moment nicht gerechnet werden könne, so Wießner auf die Anfrage von Schlechtnaus Ortsvorsteher Sven Behringer (CDU), der das Projekt „Boule-Platz“ vortrug. Dies sei ein Plan, um den Spielplatz aufzuwerten, der rege genutzt würde. Die Einfassung mit Rundhölzern wolle man mit Mitteln aus der Ortspauschale finanzieren, Bau und Pflege würde der Ortschaftsrat übernehmen.

Da auch dieses Geld aus dem noch nicht genehmigten Haushaltsplan der Stadt stamme, müsse die Stellungnahme des Landratsamtes abgewartet werden, so Wießner. Und auch dann sei nicht damit zu rechnen, dass die Mittel für alles Mögliche zur Verfügung stünden, betonte der Bürgermeister: „Wir müssen sparen.“

Alle Baustellen gestoppt

Es würden gerade alle Baustellen gestoppt, keine Aufträge vergeben, die Stadt müsse einen Haushalt vorlegen, der funktioniert, sagte Wießner. Man müsse entscheiden „was ist wichtig, was ist unwichtig“, betonte er ein weiteres Mal.

Auch Geschwends Ortsvorsteher Alfred Zielinski zeigte Unverständnis für das Einfrieren dieser „Mini“-Gelder, er hatte wie jedes Jahr den Blumenschmuck für die Ortsbrunnen mit 300 Euro bereits eingeplant und kann dies nun auch so durchführen. Schlechtnaus Ortsvorsteher Behringer war es vor allem wichtig, dass der Bauausschuss die Nutzung des Platzes für einen Boule-Platz genehmigt, was dieser in der Sitzung auch tat. Eine Finanzierung mit privaten Mitteln könne dann eventuell auch überlegt werden, so Behringer.

Umfrage

Bettina Stark-Watzinger

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Damit sollen Schüler besser auf den Kriegsfall, Pandemien und Naturkatastrophen vorbereitet werden. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading