Aufwertung des Ortskerns angestrebt

Von Alexandra Günzschel

„Da ist Musik drin.“ So äußerte sich der neue Planer der Gemeinde Binzen, Stephan Färber, am Donnerstag im Gemeinderat über das 1,1 Hektar große Quartier im Ortskern rund um den Ochsenbrunnen. Mit der Aufnahme in ein Landesförderprogramm im März gilt es nun als Sanierungsgebiet, was erhebliche Anreize für private Investoren mit sich bringt.

Binzen. Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ochsenbrunnen“ hat der Gemeinderat jetzt einstimmig beschlossen. Es liegt nördlich der Hauptstraße zwischen der Schlossgasse, dem Sparkassen-Neubau und der Bahnlinie. Außerdem wurde die gemeindeeigene Zehntscheune hinter dem Rathaus mit aufgenommen.

Auch die Gemeinde wird nun Geld in die Hand nehmen müssen, um private Sanierungsvorhaben zu unterstützen. Bis zu 25 Prozent der jeweiligen Maßnahmen – Abbrüche, Modernisierungen, Um- oder Neubauten – sind in dem Gebiet förderfähig. Die Fördersumme wird dann zu 60 Prozent vom Land und zu 40 Prozent von der Gemeinde getragen. Neben diesem Zuschuss bilden auch die guten Konditionen für Abschreibungen in einem solchen Sanierungsgebiet für Investoren einen zusätzlichen Anreiz, zeitnah tätig zu werden. Denn das Förderprogramm ist bis April 2026 befristet.

500 000 Euro an Fördermitteln hat das Land für die Sanierung der Dorfmitte nun zunächst bewilligt. Würden diese Mittel voll ausgeschöpft, müsste die Gemeinde weitere 333 000 Euro zuschießen. Über einen Aufstockungsantrag könnte dann bis 2026 noch einmal dieselbe Summe fließen.

Seit der Antrag, in das Förderprogramm aufgenommen zu werden, im zweiten Anlauf bewilligt wurde, finden Gespräche mit den Eigentümern statt. Die Bereitschaft mitzuwirken sei gut, berichtete Färber. Als städtebauliches Ziel nannte er zuallererst die Aufwertung und funktionale Ertüchtigung des Ortskerns. Dazu gehören die Verbesserung des Wohn- und Geschäftsumfelds sowie der Erhalt und die Stärkung der Versorgungsfunktion, die Sicherung der öffentlichen Erschließung sowie die Beseitigung nicht mehr sanierungsfähiger Gebäude(teile), aber auch eine umfassende Modernisierung der Altbausub-stanz. Als Ersatz für entfallene Altbauten sollen in den Baulücken neue Wohngebäude entstehen. Die gemeindeeigene Zehntscheune könnte zu einem Treffpunkt für Bürger werden.

Bei der anschließenden Diskussion im Ratsrund wurden vor allem Bedenken dahingehend geäußert, als Gemeinde am Ende Projekte fördern zu müssen, hinter denen man nicht steht. Diese Bedenken konnten jedoch zerstreut werden. Denn die Gemeinde hat zum einen ein Vorkaufsrecht im Sanierungsgebiet „Ochsenbrunnen“, zum anderen wurde festgelegt, dass der Gemeinderat bei der Bewilligung einer Förderung das letzte Wort hat. „Das war mir wichtig, denn wir wissen nicht, was da kommt“, erklärte dazu Bürgermeister Andreas Schneucker.

Gemeinderat Hanspeter Vollmer regte die Einrichtung eines Sonderkontos für die zu bewilligenden Zuschüsse der Gemeinde an. Diese Möglichkeit soll nun geprüft werden.