Binzen Mit neuer Satzung

dab
Die Zusammenarbeit geht weiter. Foto: Alexandra Günzschel

Beschluss: Zweckverband macht weiter

Binzen - Der Gemeinderat hat der Neufassung der Satzung über den Zweckverband Regionaler Gewerbepark Weil am Rhein und Binzen zugestimmt. Mit der Überarbeitung der Satzung war vom Zweckverband eine Anwaltskanzlei beauftragt worden, um diese den aktuellen Aufgaben und Rechtslagen anzupassen.

Der Zweckverband war im Jahr 1993 gegründet worden, um ein gemeinsames interkommunales Gewerbegebiet zu entwickeln. Die ursprünglichen Ziele sind im Wesentlichen erreicht. Mit der Bebauung und Erschließung des Gewerbeparks indes sei die interkommunale Zusammenarbeit nicht abgeschlossen, so die Zwischenbilanz des Verbands. Vielmehr verblieben Aufgaben, die „auf Grundlage der über Jahrzehnte gewachsenen und bewährten guten interkommunalen Zusammenarbeit“ zu bewältigen seien.

Zudem gelte es, die Aufgaben des Zweckverbands an die gewandelten Anforderungen anzupassen, und bestehende Aufgaben zu konkretisieren. Dazu gehört unter anderem eine verbindliche Bauleitplanung, die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen durch die Ansiedlung und Bestandspflege von Betrieben, und damit einhergehend auch die Verbesserung der Entwicklungsbedingungen sowie der Faktoren, die für die Standortwahl eine Bedeutung haben.

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