Dreispitz-Denkmal: Bürgerliste will nun doch nachgeben / Antrag auf Versetzung des Kunstwerks gestellt
Binzen - Das war schon eine echte Überraschung: Nach mehr als drei Jahren Kampf um die Dreispitz-Skulptur im Kreisverkehr beim Binzener Gewerbegebiet hat die Bürgerliste Binzen in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag den Antrag gestellt, das Denkmal zu versetzen. Die Fraktion hält die aktuellen und geplanten Maßnahmen für einen Erhalt am Standort nicht mehr für tragbar.
Die Mittel für die von den Behörden geforderten Sicherheitsmaßnahmen für die Kreisel-Kunst sollen deshalb nicht in das kommende Haushaltsjahr übertragen werden, so der Antrag der Bürgerliste. Eventuell frei werdende Mittel sollen lieber in die Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs investiert werden.
Fraktionssprecher Frank Krumm, der den Antrag vorbrachte, bat die Verwaltung darum, Vorschläge für Alternativ-Standorte für die Skulptur des Künstlers Reinhard Bombsch zu unterbreiten, die im Jahr 2001 installiert und eingeweiht wurde.
Auch die Bürgerliste könne sich zwar keinen besseren Ort für dieses Kunstwerk als den Kreisverkehr beim gleichnamigen Gewerbegebiet vorstellen, andererseits sehe die Gemeinderatsfraktion nicht, wie es in dieser Sache noch zu einer sinnvollen Lösung kommen kann, hieß es. „Wir wollen Ressourcen und Kapazitäten schonen für die Gemeindeverwaltung, das Landratsamt und das Regierungspräsidium“, argumentierte Krumm. „Leider ist in keinster Weise ersichtlich, dass sich hier eine übergeordnete Behörde um eine sinnvolle Lösung bemüht.“
Aktuelle Messungen bei Tempo 50 in der Kritik
Auf Kritik bei der Gemeinderatsfraktion stieß vor allem die temporäre Heraufsetzung der Höchstgeschwindigkeit von 30 auf 50 Stundenkilometer kurz vor dem Kreisverkehr, um für die geplanten Maßnahmen Messungen durchzuführen. Durch dieses Vorgehen sei der Rad- und Fußverkehr auf der stark frequentierten Strecke gefährdet, betonte Krumm und verwies auf einen entsprechenden Artikel von Hanspeter Bartsch in der jüngsten „Velopost“ (wir haben berichtet).
Bereits im Herbst 2015 war aus Sicherheitsgründen vor dem Kreisverkehr Tempo 30 eingeführt worden. Mitte 2017 kam dennoch die Anordnung vom Landratsamt Lörrach, das Kunstwerk zu entfernen. Was folgte war ein zähes Ringen mit den Behörden um den Erhalt der Skulptur. Die von Altbürgermeister Ulrich May federführend ins Leben gerufene Petition „Rettet den Dreispitz“ wurde mit rund 5300 Unterzeichnern ein riesiger Erfolg.
Ende Januar 2018 entschied der Landtag Baden-Württemberg schließlich über den Petitionsantrag. Das Ergebnis: Der Dreispitz darf unter der Voraussetzung bleiben, dass zusätzliche bauliche Maßnahmen zur Unfallverhütung getroffen werden und die Anordnung von Tempo 30 beibehalten wird.
Seither wird vor allem um die genaue Ausgestaltung dieser Maßnahmen verhandelt, da dafür zunächst Kosten in Höhe von 160 000 Euro im Raum standen. Zur Diskussion stehen ein tiefes Kiesbett, zusätzliche Markierungen, Rüttelstreifen, ein Anprallschutz und andere Mittel, die die Autofahrer auf den Kreisverkehr aufmerksam machen sollen.
Das Engagement von May und Bürgermeister Andreas Schneucker für den Erhalt der Kreiselkunst wurde von Krumm im Namen der Bürgerliste ausdrücklich gelobt. Auch Gemeinderat Oliver Baumert äußerte sich anerkennend über den „tollen Erfolg“, der mit der Petition erzielt wurde.
„Wir laufen seit Jahren dem Landratsamt hinterher, einer offensichtlich überforderten Behörde“, meinte Baumert andererseits. Auch war er der Ansicht, die geforderten Sicherheitsmaßnahmen würden das Kunstwerk ohnehin nur völlig verschandeln. Mit dem Antrag wolle man das Heft des Handelns wieder zurückbekommen, argumentierte er.
Wenig erfreut über den Antrag zeigte sich Bürgermeister Schneucker. Er verwies auf die 5300 Personen, die die Petition „Rettet den Dreispitz“ seinerzeit unterstützt hatten. Auch würde das Anliegen der Bürgerliste wiederum die Kapazitäten von Behörden belasten, was laut Antrag ja vermieden werden sollte. Schneucker kündigte an, das Thema auf die Tagesordnung in der übernächsten Sitzung am 14. Januar zu setzen.
Die Antragsteller hätten auch die Möglichkeit, eine Extrasitzung zu beantragen. Darauf wies Martin Weckerle hin. Dafür müsste sich mindestens ein Viertel aller Ratsmitglieder aussprechen. Die Bürgerliste Binzen stellt mit sechs Mitgliedern die Hälfte des Gemeinderats.
