Kommentar: Im Oberzentrum sollten die beiden Städte noch effizienter zusammenarbeiten. Sie könnten damit womöglich Kosten sparen und perspektivisch die Qualität kommunaler Leistungen sichern.
Die Nachbarstädte Lörrach und Weil am Rhein wollen auch in Zukunft ein gemeinsames Oberzentrum bilden. Hintergrund dieser Willensbekundung ist die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans, bei der Oberzentren einer Prüfung unterzogen werden.
Vieles spricht dafür, den aktuellen Prozess für den Ausbau der kommunalen Kooperation zu nutzen. Das kann gelingen, ohne die jeweilige Eigenständigkeit und lokale Identität zu verlieren. Aber: Man muss es wollen und lokalpatriotische Befindlichkeiten hintanstellen. Angesichts der prekären finanziellen Lage der Städte und der dramatischen Perspektiven kommunaler Mitarbeiterentwicklung wäre es falsch, Möglichkeiten der Qualitätsverbesserung, Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung nicht auszuloten und umzusetzen.
Das Oberzentrum: Weder der Begriff ist sonderlich geläufig, noch werden die Nachbarstädte gemeinhin als solches wahrgenommen. Und die Funktion ist ohnehin kaum bekannt. Für die Region ist es gleichwohl von erheblicher Relevanz, denn: Je zentraler der Ort, desto umfassender die Dienstleistungen. In Oberzentren sollen wichtige Funktionen gebündelt werden. Eine Rolle spielt diese Zentralität etwa bei der Genehmigung von Vorhaben wie neuen Krankenhäusern oder Einkaufszentren.
Aus der Funktion des Oberzentrums ergibt sich also der Anspruch, bestimmte infrastrukturelle und dienstleistungsorientierte Bedarfe abzudecken. Mit dieser Haltung kann das Oberzentrum auch an Land und Bund herantreten.
Bislang konzentriert sich die Kooperation der beiden Nachbarn in nennenswertem Umfang auf Austausch und Abstimmung zu Themenfeldern wie etwa Wirtschaftsförderung, Bürgerservice, Geoinformation, Abwasserbeseitigung, Landschaftspflege sowie Kultur – und lediglich punktuell auf konkrete Zusammenarbeit.
Unterdessen stehen die Städte finanziell unter Druck. Zudem wird die Lörracher Verwaltung in den kommenden zehn Jahren rund ein Drittel ihrer Mitarbeiter verlieren. Digitalisierung und KI werden diesen Verlust nicht auffangen. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Aufrechterhaltung kommunaler Leistungen zu betrachten. Das sagt selbst die Lörracher Verwaltungsspitze.
Die neuen technischen Möglichkeiten könnten genutzt werden, um Kooperationen besser zu gestalten. Das Ziel wäre nicht, jede Doppelstruktur abzuschaffen: Die Kommunen sollen eigenständig bleiben. Es geht um die Identifizierung effizienzsteigernder Optionen in der Zusammenarbeit und damit einhergehenden Einsparmöglichkeiten. Und es geht um Qualität: Nicht jedes Angebot muss doppelt aufrechterhalten werden – schon gar nicht unter Personalmangel. Lieber einmal gut als zweimal schlecht. Das nutzt am Ende den Bürgern.
Einfach wird das nicht, aber bei zwei so eng beieinanderliegen Nachbarstädten, die zusammen gerade mal so viele Einwohner haben wie Konstanz (von Freiburg ganz zu schweigen) sollte es an der ein oder anderen Stelle möglich sein.
Kämmerer Peter Kleinmagd betont: Die Kommune hat kein gravierendes Einnahmeproblem, sie hat ein Ausgabenproblem. Das hängt auch an der unzureichenden Gegenfinanzierung neuer Aufgaben durch Bund und Land. Gleichwohl wird allenthalben gefordert, dass mit Blick auf Ausgaben und Angebote neu gedacht und entschlossen gehandelt werden soll.
Die Überarbeitung oberzentraler Aufgaben bietet die Chance, den Weg zur konkreten Nutzung brachliegender Potenziale vorzubereiten – und den Begriff des Oberzentrums mit mehr Leben zu füllen.
