Efringen-Kirchen Arbeitsgruppe befasst sich mit Klimaschutz

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Karlfrieder Hess Foto: zVg Foto: zVg

Antrag: Zustimmung zu Vorschlag der SPD-Fraktion im Gemeinderat / Ist-Zustand erfassen und Potenziale prüfen

Efringen-Kirchen - Dem Klimaschutz wird auch auf kommunaler Ebene immer stärker Rechnung getragen. Jüngst hat etwa die Gemeinde Eimeldingen eine unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land Baden-Württemberg und den kommunalen Landesverbänden beschlossen. Nun kam das Thema auch im Gemeinderat Efringen-Kirchen aufs Tapet. Dort wird künftig eine Arbeitsgruppe für das Erstellen einer Selbstverpflichtungserklärung für klimafreundliches und nachhaltiges Handeln gebildet. Den entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion vorgelegt.

Wie Gemeinderat Karlfrieder Hess in der Sitzung am Montagabend darlegte, habe die Gemeinde in Sachen Klimaschutz nicht nur Einflussmöglichkeiten, sondern auch eine Vorbildfunktion.

Zwar habe die Kommune durch bereits umgesetzte Projekte in der Vergangenheit wichtige Akzente beim Thema Klimaschutz gesetzt, trotzdem gelte es, verstärkt am Ball zu bleiben.

Wie Hess betonte, gehe es diesbezüglich nicht nur um Investitionen, sondern auch um das Erkennen von Potenzialen und die Nutzung von entsprechenden Beratungsangeboten und Fördermöglichkeiten.

Daher ergebe es Sinn, dass sich eine Arbeitsgruppe eingehend mit der Thematik auseinandersetze. Wie Hess erklärte, müsse dabei zunächst der Ist-Zustand erfasst werden. „Auf dieser Grundlage können wir dann das Verbesserungspotenzial ergründen und die Weichen für zukünftige Projekte stellen.“

Seitens der Verwaltung stand man dem Antrag der SPD positiv gegenüber. Allerdings wies Bürgermeister Philipp Schmid darauf hin, dass die zeitliche Komponente etwa hinsichtlich der Vorgaben für Fördergelder im Blick behalten werden müsse.

Auch aus dem Gemeinderat gab es Lob für den Antrag der Genossen. Inhaltlich könne er Hess nur zustimmen, sagte etwa Kevin Brändlin (FDP/Unabhängige). Allein der Form der Selbstverpflichtungserklärung stehe er kritisch gegenüber, weil ihr jeder bindende Charakter fehle.

Brändlins Fraktionskollege Bernd Münkel verwies indes auf die vor längerer Zeit eingebrachten Vorschläge der damaligen Grünen-Gemeinderätin Marlies Billich, die sich mehr als einmal für die Einstellung eines Klimaschutzmanagers ausgesprochen hatte. Vor dem Hintergrund der nun geführten Diskussionen habe man diesen Vorschlag seinerzeit womöglich zu vorschnell abgetan, so Münkel.

Im Übrigen äußerten sich aber sowohl FDP als auch Grüne zustimmend zur Bildung der Arbeitsgruppe.

Richard Ludin (CDU) gab zu bedenken, dass der Zeitpunkt zur Bildung einer neuen Gruppe vor dem Hintergrund der Corona-Bestimmungen womöglich nicht ideal sei, da voraussichtlich zusätzliche Treffen nötig würden. Bürgermeister Schmid erklärte, dass man sich diesbezüglich Gedanken machen müsse, allerdings sei zumindest mittelfristig mit einer Verbesserung der Corona-Situation zu rechnen.

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