Gemeinderat: Räte folgen mehrheitlich einem Antrag der SPD
Efringen-Kirchen (ilz). Nachdem die neue Friedhofssatzung samt Gebührenkalkulation in den vergangenen Wochen und Monaten in allen Ortschaftsräten besprochen und befürwortet worden war, sollte der Gemeinderat die neue Satzung in der jüngsten Sitzung beschließen. Dazu kam es aber nicht.
Irmtraud Töppler (SPD) stellte den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen und die Beschlussfassung zur neuen Satzung damit zu vertagen. Mit Blick auf den in der Satzung stehenden Punkt „Reihengräber im islamischen Grabfeld“ sprach sich Töppler dafür aus, innerhalb der Arbeitsgruppen zunächst mit den Betreffenden das Gespräch zu suchen. Auch in anderen Punkten sei die Satzung noch nicht beschlussreif.
Die übrigen Räte befürworteten den Antrag der SPD-Fraktionsvorsitzenden teilweise, allerdings gab es auch Widerspruch. Karl Rühl (CDU) regte an, den von Töppler angeführten Punkt zunächst aus der Satzung zu streichen. „Dann müssen wir nicht wieder bei Adam und Eva anfangen.“ Die Verwaltung wies darauf hin, dass die Satzung auch nach dem Beschluss jederzeit ergänzt oder geändert werden könne.
Marlies Billich (Grüne) betonte, dass die vorliegende Satzung nicht der Weisheit letzter Schluss sei. Man könne sich in den Ortschaftsräten beispielsweise erneut über das Thema Rasenreihengräber Gedanken machen.
Bei 17 Ja- und sieben Nein-Stimmen folgte schließlich die Mehrheit der Gemeinderäte dem Antrag Töpplers auf Streichung des Tagesordnungspunkts. Folgerichtig wurde dann auch Punkt sechs „Bestattungszeiten auf den Friedhöfen der Gemeinde“ bei zwei Gegenstimmen von der Tagesordnung genommen.
