Wie die Arbeit der Bundespolizisten in Efringen-Kirchen abläuft, ließen sich die Grünen zeigen.
Die Grünen-Landtagsabgeordneten Daniela Evers, rechtspolitische Sprecherin, und Josha Frey, europapolitischer Sprecher, besuchten die Bearbeitungsstraße der Bundespolizei in Efringen-Kirchen. Im Gespräch mit Kai Brandenburg, Leiter der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein, informierten sie sich über die Abläufe der grenzpolizeilichen Einreisekontrollen nach Deutschland, heißt es in einer Pressemitteilung.
Unerlaubt eingereiste Personen, die auf deutschem Boden von der Bundespolizei aufgegriffen werden, müssen zunächst die Bearbeitungsstraße in Efringen-Kirchen durchlaufen: Hier werden die Prozesse der Identifizierung, Registrierung und Befragung durchgeführt und mögliche Asylgesuche erfasst. Da dies – insbesondere bei größeren Gruppen und Familien – längere Zeit in Anspruch nehmen kann, gibt es vor Ort Ruhe- und Warteräume.
Haben die Ankommenden die Bearbeitungsschritte durchlaufen, werden sie je nach Ergebnis der Befragung an die zuständige Landeserstaufnahmeeinrichtung oder Ausländerbehörde weitergeleitet, wohin sie dann selbstständig weitergehen müssen. „Es ist wichtig, dass wir durch die Registrierung wissen, wer zu uns kommt. Gleichzeitig wird der Ausnahmesituation der Geflüchteten unter anderem durch vorhandene Ruheräume und die Sicherstellung der Verständigung durch Dolmetscher Rechnung getragen“, wird Evers in der Mitteilung zitiert.
Die Bundespolizeiinspektion Weil wird seit dem Sommer 2022 durch weitere Einsatzkräfte der Bundespolizei unterstützt. Sie arbeiten rund um die Uhr an Zurückweisungen an der Grenze sowie an der Registrierung in der Bearbeitungsstraße. Nach aktuellen Zahlen der Bundespolizei gab es im Oktober an der Schweizer Grenze mit 2500 irregulären Einreisen rund zehn Prozent weniger als im September mit 2750. Im Gespräch wurde laut Mitteilung deutlich, dass die Einreisezahlen neben den Grenzkontrollen auch von Faktoren wie der Wetterlage, unter anderem im Mittelmeer, beeinflusst werden. „Die Grenzkontrollen binden hier viel Arbeitskraft der Bundespolizisten“, stellt Frey fest und dankte den Einsatzkräften.
