Der Technische Ausschuss der Gemeinde Efringen-Kirchen lehnt den Bau eines Mobilfunkmasts ab.
In der Sitzung des Technischen Ausschusses (TA) ist neben privaten Bauangelegenheiten das Errichten eines Funkmasts auf Gemarkung Istein Thema gewesen. Die Sitzung leitete in Vertretung der erste Bürgermeisterstellvertreter Karl Rühl (CDU), da Carolin Holzmüller dienstlich verhindert war.
Laut Sitzungsvorlage untersucht die Deutsche Telekom Technik Standorte für den Neubau eines Mobilfunkmast zur Versorgung der Bundesautobahn A 5 mit Mobilfunk. Laut der Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den vier deutschen Mobilfunkunternehmen erfolgt die Suche gemäß der Vereinbarung über den Informationsaustausch und Beteiligung.
Die Kommune ist laut Sitzungsvorlage nun aufgefordert, den Suchkreis zu prüfen und gegebenenfalls innerhalb des vorgegebenen Suchkreises alternative Standorte zur Prüfung an den Vorhabensträger zurück zu geben. Der Mobilfunkanbieter ist angehalten, dieses Vorschläge zu prüfen und wenn technisch und wirtschaftlich möglich, bevorzugt umzusetzen.
Der Suchkreis liegt im Bereich des FFH-Gebiets, dem Vogelschutzgebiet, der Sukzessionsfläche Naturschutzgebiet Totengrien sowie in direkter Nachbarschaft zu diesem. Eigentümer der betroffenen Grundstücke ist die Gemeinde Efringen-Kirchen.
Der Ortschaftsrat Istein hatte die Anfrage in seiner Sitzung vom 27. April beraten und zurückgewiesen (wir berichteten). In der Stellungnahme des Ortschaftsrats Istein heißt es: „Aufgrund der Lage des geplanten Suchkreises in einem sensiblen Schutzgebiet wird der Neubau eines Antennenmasts abgelehnt. Ebenso ist es aus gleichem Grund nicht möglich, Ersatzstandorte vorzuschlagen. Daraufhin lautete der Beschlussvorschlag im TA: Die Verwaltung wird beauftragt, keine Ersatzstandorte vorzuschlagen, sowie dem geplanten Suchkreis dem Wunsch des Ortschaftsrats Istein folgend zu widersprechen. Laut Nachfrage bei Bürgermeisterstellvertreter Rühl votierten die Ausschussmitglieder mehrheitlich für diesen Beschlussvorschlag.
