Kommunalwahl: Bei der Stimmabgabe müssen die Wahlberechtigten am Sonntag einiges beachten.
Efringen-Kirchen - Kumulieren, Panaschieren und unechte Teilortswahl: Am Sonntag werden der neue Gemeinderat und die Ortschafträte gewählt. Dabei haben die Wähler viele Möglichkeiten, müssen zugleich aber auch einiges beachten.
Wer am Sonntag im Kernort zur Wahl geht, hat für die Wahl des Gemeinderats insgesamt 18 Stimmen, denn so viele Mitglieder hat das Gremium – zumindest in der Theorie. Seine 18 Stimmen kann er auf die ihm vorliegenden Wahlvorschläge, also die Namenslisten der jeweiligen Fraktionen, verteilen. Dazu wird der Name der Person, der man eine Stimme geben will, gekennzeichnet, beispielsweise durch ein Kreuz. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, einem Kandidaten mehrere Stimmen zu geben, also zu kumulieren. Maximal drei Stimmen kann der Wähler an einen Kandidaten vergeben, indem er hinter seinen Namen die entsprechende Zahl einträgt. Alle 18 Stimmen an einen einzigen Kandidaten zu vergeben, ist also nicht möglich. Wenn der Wähler sich dafür entscheidet zu kumulieren, muss er zudem besonders darauf achten, die Gesamtzahl von 18 nicht zu überschreiten. Stimmen verfallen zu lassen, ist dagegen möglich.
Auch völlig ohne Kennzeichnung kann der Wahlschein abgegeben werden. In dem Fall werden die 18 Stimmen auf die auf dem Wahlvorschlag aufgeführten Personen verteilt. Das geschieht aufgrund der unechten Teilortswahl unter Berücksichtigung des Wohnbezirks.
Frage: Was hat es mit der unechten Teilortswahl auf sich?
Durch die sogenannte unechte Teilortswahl wird gewährleistet, dass alle Ortsteile entsprechend der Anzahl ihrer Einwohner im Gemeinderat repräsentiert sind. Von den insgesamt 18 Gemeinderäten kommen sieben aus Efringen-Kirchen, drei aus Istein, zwei aus Egringen und jeweils einer aus Blansingen, Huttingen, Kleinkems, Mappach, Welmlingen und Wintersweiler.
Frage: Warum hat der Gemeinderat dann aber mehr als 18 Mitglieder?
Auch das hängt mit der unechten Teilortswahl zusammen. Da die Kandidaten ja nicht im luftleeren Raum kandidieren, sondern auf der Liste einer Partei, kann es passieren, dass mehr Kandidaten einer Partei in den Gemeinderat gewählt werden, als ihr eigentlich Sitze zustehen. Um dieses Ungleichgewicht wettzumachen, bekommen die anderen Parteien zusätzliche Sitze und der Gemeinderat wird insgesamt größer. In Efringen-Kirchen hatte das Gremium aufgrund der unechten Teilortswahl in der vergangenen Legislaturperiode deshalb 24 statt 18 Mitglieder.
Frage: Läuft die Wahl des Ortschaftsrats ebenfalls nach diesem Muster ab?
Nicht ganz. Wer in einem Ortsteil zur Wahl geht, vergibt unabhängig von der Gemeinderatswahl auch Stimmen für den Ortschaftsrat. In den Ortsteilen, in denen im Vorfeld eine Liste erstellt wurde, findet der Wähler diese in seinen Unterlagen. In den übrigen Ortschaften erhält der Wähler einen leeren Stimmzettel, auf dem er die Namen der Personen notieren kann, die er in den Ortschaftsrat wählen will. In allen Teilorten hat der Wähler sechs Stimmen für die Wahl des Ortschaftsrats. Die Ausnahme ist Istein, wo es acht Stimmen sind. Der Wähler darf dabei anders als bei der Gemeinderatswahl nicht kumulieren.
Frage: Können auch Bürger gewählt werden, die nicht auf einem Wahlvorschlag stehen?
In den Ortschaften ist das prinzipiell möglich, zumal es dort ja überwiegend ohnehin keine Listen gibt. Allerdings muss dabei darauf geachtet werden, dass die Wunschkandidaten auch wählbar sind. Bei der Gemeinderatswahl ist es zudem möglich, zu panaschieren. Das bedeutet zum einen, dass der Wähler seine 18 Stimmen quer über alle Wahllisten der Parteien verteilen kann. Zudem darf der Name einer Person auf einer Liste ergänzt werden, allerdings muss dieser Name bereits auf einem anderen Wahlvorschlag aufgeführt sein. Damit kann der Wähler also einen bestimmten Kandidaten von einer Liste auf eine andere übertragen.
Aufgrund der unechten Teilortswahl ist das Auszählen der abgegebenen Stimmen in Efringen-Kichen verhältnismäßig kompliziert. Das Ergebnis der Gemeinderatswahl wird im Laufe des Montags ermittelt, denn am Wahlsonntag selbst muss zunächst die Europawahl ausgezählt werden. Die nun bevorstehende Wahl birgt laut Hauptamtsleiter Clemens Pfahler aber noch eine weitere Herausforderung. „Die Zahl der Briefwähler ist von etwa 890 bei der Wahl 2014 auf nun rund 1500 angestiegen“, berichtet Pfahler. Mit einer derartigen Zunahme habe man nicht gerechnet.
